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Kommentar zur Verschiebung der Kabinettsentscheidung über das Einsetzen der Kohlekommission: Eiertanz beenden – Kohleausstieg beginnen

30. Mai 2018

Kurzfristig hat das Bundeskabinett heute nicht wie geplant das Mandat für die Kohlekommission verabschiedet. Das kommentierte Tina Löffelsend, Energie-Expertin des BUND:

BUND-Energieexpertin Tina Löffelsend  (Sebastian Hennigs)

"Verzögern wird beim Klimaschutz zum Markenzeichen dieser Regierung. Schon seit Wochen zieht sich der Eiertanz um die Einsetzung dieser Kommission hin. Dabei ist Eile geboten, um den Zeitplan der Kommission und damit die Klimaziele einzuhalten. Je länger die Regierung nicht handelt, desto länger blasen Kohlekraftwerke Millionen Tonnen CO2 in die Luft und vergiften das Klima.

Es ist zu befürchten, dass die Kohle-Lobby diese erneute Verzögerung zu ihren Gunsten nutzt. Das Risiko besteht, dass Mandat und Besetzung der Kommission noch einmal in ihrem Sinne aufgemacht werden. In diesem Fall müssten wir selbstverständlich unsere Teilnahme erneut prüfen."

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