Kommentar zur Fachkonferenz zur Atommülllagersuche: BUND fordert kontinuierlichen Dialog statt Anhörung unter Zeitdruck

08. Februar 2021

Anlässlich des ersten Beratungstermins der Fachkonferenz Teilgebiete zur Atommülllagersuche am Wochenende erklärt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt:

BUND-Vorsitzender Olaf Bandt  (Simone Neumann)

"Der erste ausschließlich digitale Beratungstermin hat neben großem Diskussionsbedarf in der Sache massive Mängel und Defizite des Online-Formats offengelegt. Statt wie gesetzlich vorgesehen den Zwischenbericht Teilgebiete zu beraten, dominierten am Wochenende moderierte top-down Strukturen das Format. Erschwert wurde das Ganze noch durch technische Probleme. Ein gleichberechtigter Dialog war nicht möglich. Hinzu kommt aus Sicht des BUND und vieler Konferenz-Teilnehmenden, dass der Zwischenbericht Teilgebiete, in dem die Hälfte Deutschlands als mögliche Endlagerregionen benannt wird, kaum aussagekräftig ist. 
 
Der BUND fordert daher das zuständige Bundesamt für die nukleare Entsorgung (BASE) auf, umgehend weitere echte Beteiligungsformate zu schaffen. Anstatt schwammiger Konsultationsideen braucht es nach der Auflösung der Fachkonferenz Teilgebiete eine gleichwertige Teilgebiete-Statuskonferenz, die mehrmals im Jahr zusammentritt. Sobald möglich müssen hybride Veranstaltungsformate die erheblichen Defizite rein digitaler Zusammenkünfte durch Präsenz-Veranstaltungen ausgleichen.
 
Parallel muss die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), die die wissenschaftliche Eingrenzung des Bundesgebietes auf potentielle Standorte vornimmt, alle Interessierten fortlaufend über die Arbeit informieren. Dies muss ebenfalls Beratungsgegenstand der Teilgebiete-Statuskonferenz sein, deren Ergebnisse von der BGE bei der weiteren Eingrenzung von Standortregionen berücksichtigt werden."

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