DB AG muss zeigen, dass sie verstanden hat und konsequenten Kurswechsel vollziehen.
26 Jahre nach Verabschiedung des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit (VDE) ICE-Neubaustrecke Ebensfeld – Erfurt gibt es für den BUND keinen Anlass zum Feiern.
Die Trassenführung der ICE-Neubaustrecke mit dem Umweg über Erfurt steht beispielhaft für ein völlig überteuertes und naturzerstörendes Prestigeprojekt zu Lasten der Bahn in der Fläche. Von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung unter Bundeskanzler Helmut Kohl wurde die "längste U-Bahn Deutschlands" unter dem Thüringer Wald trotz besserer Alternativen mit Rechtsabbau durch Beschleunigungsgesetze durchgezogen. Der BUND fordert die Bahn AG und die Bundesregierung auf, mit der Einweihungsfeier deutlich zu machen, dass sie einen Kurswechsel eingeleitet hat bei der Planung der Mobilität der Zukunft und dem netzorientierten Strecken- und Knotenausbau, der Pünktlichkeit und Anschlusssicherheit Priorität geben wird.
Aber der Einsatz des BUND war nicht umsonst: In den Verfahren und auch vor Gericht wurden einige Verbesserung durchgesetzt. "Unsere damaligen Forderungen nach einer zuverlässigen Tür-zu-Tür-Verbindung und einem Deutschland-Takt auf der Schiene statt maximalem Tempo zwischen wenigen Metropolen, stehen heute ganz oben auf der politischen Agenda", so BUND-Vorsitzender Hubert Weiger. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte der BUND eine neue Planungskultur mit transparenter Alternativenprüfung und einer echten Bürgerbeteiligung. Die DB AG habe damit bei einzelnen Strecken, z.B. Hanau – Würzburg/Fulda jetzt endlich begonnen.
Die DB AG müsse nach der Eröffnung mit attraktiven Angeboten dafür sorgen, dass die Flüge von Berlin nach München massiv auf die Schiene verlagert werden. Und die Politik muss, anders als in der Vergangenheit diese Klimaschutzmaßnahme unterstützen, statt den Luftverkehr zu subventionieren.
"Die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit wurden ohne ein nachhaltiges Verkehrskonzept, ohne Alternativenprüfung und mit Rechtsabbau durch Beschleunigungsgesetze beschlossen. Es setzten sich regelmäßig die Bauindustrie und einzelne Bauverwaltungen mit ihren milliardenschweren Wunschprojekten durch. Mit mindestens 5,3 Milliarden Euro ist die ICE-Trasse nicht nur extrem teuer, sondern forciert auch den Ressourcenverbrauch weiter. Die Chance, der Bahn Vorrang vor dem Flugverkehr und der Straße zu geben wurde politisch nicht genutzt. Das vom BUND und einer Bürgerinitiative erarbeitete "Bessere Bahnkonzept" mit Ausbau, Modernisierung und kürzeren Neubauabschnitten hätte erheblich mehr Menschen und Güter auf die Schiene gebracht, hatte aber gegen die Gigantomanie keine Chance", so Richard Mergner, Sprecher des BUND-Arbeitskreises Verkehr.
"Mit der ICE-Neubaustrecke werden zwar wenige Oberzentren schneller erreicht, der ländliche Raum aber von der Bahn immer weiter abgehängt. Immerhin leben 75 Prozent der Bevölkerung in Orten mit weniger als 50.000 Einwohner*innen. Das Versagen der Verkehrspolitik wird schon daran deutlich, dass auf der Eisenbahnhauptstrecke kurz vor Bayreuth eine eingleisige, nicht elektrifizierte Schiene neben einer sechsspurigen Autobahn verläuft", kritisiert Mergner.
Das Alternativkonzept des BUND, der Ausbau bestehender Bahnstrecken von Nürnberg-Lichtenfels-Probstzella-Jena-Berlin, Nürnberg-Bayreuth-Hof-Berlin, München-Regensburg-Hof-Berlin, Stuttgart-Würzburg-Erfurt-Berlin und Coburg-Hildburghausen-Suhl-Erfurt war mit Gutachten untermauert. Es wäre wesentlich umweltverträglicher gewesen und ebenfalls eine Zeiteinsparung von 1,5 Stunden von München nach Berlin ermöglicht.
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Richard Mergner, Sprecher des BUND-Arbeitskreises Verkehr, Landesbeauftragter Bund Naturschutz in Bayern e.V., Bauernfeindstraße 23, 90471 Nürnberg, (09 11) 8 18 78 25 u. 01 71 / 6 39 43 70