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Die Luftverkehrssteuer: Begrüßenswert, aber ausbaufähig

Seit Januar 2011 gibt es eine ökologische Luftverkehrsabgabe. Unterschieden werden innereuropäische Flüge, Flüge über 2.000 und über 6.000 Kilometer. Diese Stufung richtet sich dabei nach den Kosten der CO2-Emissionen der Flugzeuge.

Im Rahmen des Haushaltbegleitgesetzes ("Sparpaket") wurde im Sommer 2010 eine ökologische Luftverkehrsabgabe beschlossen, die seit Januar 2011 gilt. 2011 wurde schon knapp eine Milliarde Euro im Bundeshaushalt eingespart. Die Luftverkehrsabgabe wurde für innereuropäische Flüge mit 7,50 Euro, für Flüge über 2.000 Kilometer mit 24 Euro und für Flüge über 6.000 Kilometer mit 42 Euro gestaffelt. Diese Stufung ist nach den Kosten der CO2-Emissionen von Flugzeugen ausgerichtet.

Die Luftverkehrssteuer ist der Luftverkehrslobby natürlich ein Dorn im Auge. Mit falschen Argumenten versucht diese die Steuer abzuschaffen. Seit ihrer Einführung hat sich gezeigt, dass die Steuer keine negativen gesamtwirtschaftlichen Wirkungen hat – aber auch keine nachweisbare positive ökolo­gische Wirkung zeigt. Kein Wunder: Denn weder Bundesregierung noch Bahn nutzen die verbesserte Wettbe­werbspo­sition der Bahn, um Kurzstreckenflüge auf die Schiene zu verlagern.

Die Luftverkehrssteuer is begrüßenswert, könnte aber noch weiterentwickelt werden; etwa die Möglich­­keit einer europäischen Harmonisierung. Neben Deutschland haben nämlich mehrere europäische Länder ein ähnliches System.

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