Die EU-Kommission hat gestern die Umsetzung der neuen Vorgaben für "Großfeuerungsanlagen" auf den Weg gebracht. Deutschland muss diese dann in hiesige Gesetzgebung übertragen.
Der BUND meint: Weniger Gift in der Luft bedeutet eine großen Gewinn für die Gesundheit aller Europäer*innen! Denn noch immer sterben laut EU-Kommission in der Europäischen Union 400.000 Menschen vorzeitig als Folge der Luftverschmutzung.
Die neuen Standards werden im Bereich der Industrieanlagen (inklusive Kraftwerke) zu einer deutlichen Verbesserung führen – auch wenn mehr möglich gewesen wäre. Denn die Industrielobby hat Aufweichungen erreicht.
Allerdings nicht in allen Fällen: So hat sich die deutsche Braunkohleindustrie mit Händen und Füßen gegen den neuen Grenzwert für Stickoxide (NOx) gewehrt und sogar die Bundesregierung für ihre Interessen mobilisiert. Doch der Gesundheitsschutz konnte sich durchsetzen und nun müssen auch deutsche Braunkohlekraftwerke strengere Vorgaben erfüllen, was potentiell teure Nachrüstungen erforderlich macht.
Es ist aber fraglich, ob sich diese Investitionen noch lohnen angesichts der Tatsache, dass gerade diese Kraftwerke aus Klimaschutzgründen ohnehin bald vom Netz müssen. Der BUND empfiehlt, diese Kraftwerke so schnell wie möglich stillzulegen.