Rohstoffwende jetzt!

31. Oktober 2022 | BUND, Ressourcen & Technik, Umweltgifte, Kohle, Energiewende

Die zukünftige Rohstoffstrategie der Bundesregierung darf nicht länger ignorieren, dass der enorm hohe Rohstoffbedarf Deutschlands auf Kosten von Mensch, Umwelt und Klima geht. Der diesjährige Rohstoffgipfel zeichnet eine dunkle Ausganglage – stellt aber auch dringend benötigte Lösungen vor.

 (Lisa Steinwandel)

Die bisherige Rohstoffpolitik Deutschlands geht auf Kosten von Mensch und Umwelt weltweit, verstetigt den global ungerechten Rohstoffhandel und schafft es nicht, den viel zu hohen Primärrohstoffbedarf auf ein zukunftsfähiges Niveau zu reduzieren. Es braucht neue Strategien und einen Paradigmenwechsel, der eine zukunftsfähige und global gerechte Rohstoffpolitik im Sinne einer Rohstoffwende einleitet und umsetzt. Wie diese aussehen könnte, wurde auf dem Rohstoffgipfel 2022 diskutiert. 

Bisherige Politik gescheitert

Der Blick zurück offenbart: Der Ausbau einer Kreislaufwirtschaft im Sinne der Circular Economy wurde völlig verpasst. Außerdem sind notwendige Maßnahmen für effektiven Menschenrechts- und Umweltschutz im Bergbausektor nicht getroffen worden. Kinderrechtsverletzungen, Verdrängung indigener Bevölkerungsgruppen und Umweltkatastrophen werden immer noch für unseren enormen Rohstoffbedarf in Kauf genommen, und das ohne die oft als Argument daher genommene Versorgungssicherheit zu erhöhen. Wir sind durch die Verzögerungen von Reformen mehr denn je abhängig von autoritären Staaten.

Was zu tun ist

„Damit endlich weniger Rohstoffe verbraucht werden, muss die Bundesregierung rechtlich verbindliche Ressourcenschutzziele setzen. D.h. auch, dass Produkte öfter wiederverwendet werden und Recyclingstoffe gegenüber neu produzierten Stoffen Vorrang haben. Deutschland braucht eine kohärente Kreislaufwirtschaftstrategie mit dem Ziel Abfall zu vermeiden, in dem z.B. Recyclingquoten und Ressourceneffizienzziele festgelegt und durchgesetzt werden sowie die Reparaturfähigkeit zum Standard erhoben wird. Wer will, dass Unternehmen in diesem Sinne investieren, muss verlässliche Rahmenbedingungen schaffen", sagt Antje von Broock, Geschäftsführerin des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND).

Die fünf wichtigsten Maßnahmen einer Rohstoffwendestrategie des Netzwerks Arbeitskreis Rohstoffe können Sie hier nachvollziehen. Zum Arbeitskreis gehören Organisationen aus dem Bereich Umwelt, Menschenrechte, Entwicklungspolitik und globaler Solidarität, die sich mit den sozialen und ökologischen Auswirkungen des metallischen Rohstoffabbaus weltweit auseinandersetzen. Alles zum Thema Rohstoffe finden Sie auf unseren Themenseiten.

Rohstoffgipfel schafft Lösungen

Am 18.10.2022 fand der Rohstoffgipfel im Rahmen der Rohstoffwoche statt. Bei der Veranstaltung in Berlin haben auf insgesamt drei Podien Menschen aus Zivilgesellschaft, Politik, Gewerkschaft, Industrie und Forschung über eine zukunftsfähige Rohstoffpolitik diskutiert. Aktivist*innen aus Afrika und Südamerika berichteten über die teilweise verheerenden Folgen von Bergbauprojekten. Insbesondere bei metallischen Rohstoffen ist Deutschland zu 99 % von Importen Abhängig und der verschwenderische Umgang mit diesen Rohstoffen im globalen Norden führt zu Menschenrechtsverletzungen, Tod und Umweltzerstörungen im globalen Süden. Die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft zogen ein nüchternes Fazit. Der Blick zurück offenbart: Der Ausbau einer Kreislaufwirtschaft im Sinne der Circular Economy wurde völlig verpasst. Außerdem sind notwendige Maßnahmen für effektiven Menschenrechts- und Umweltschutz im Bergbausektor nicht getroffen worden. Kinderrechtsverletzungen, Verdrängung indigener Bevölkerungsgruppen und Umweltkatastrophen werden immer noch für unseren enormen Rohstoffbedarf in Kauf genommen, und das ohne die oft als Argument daher genommene Versorgungssicherheit zu erhöhen. Wir sind durch die Verzögerungen von Reformen mehr denn je abhängig von autoritären Staaten.

Auf dem zweiten Panel waren sich die Vertreter*innen aus Zivilgesellschaft, Forschung und Industrie einig: Es braucht Ressourcenschutzziele in Form einer Obergrenze des Ressourcenverbrauchs. Benedikt Jacobs vom BUND betonte, dass diese Ressourcenschutzziele aggregiert über alle Stoffströme gelten müssten, damit es nicht nur zu einer Verschiebung der negativen Auswirkungen kommt und verwies auf die Forderungen des Netzwerk Ressourcenwende. Klaus Mertens von ZF Friedrichshafen warf die Frage in den Raum, wann wir eigentlich aufgehört haben von Bodenschätzen zu sprechen, die es zu schützen gilt.

Auf dem hochrangig besetzten Abschlusspanel mit den Staatssekretärinnen Franziska Brantner und Bettina Hoffmann ging es um die zukünftige deutsche Rohstoffpolitik und die Frage, was aus dem Koalitionsvertrag folgt, der sich die absolute Reduktion des Primärrohstoffbedarfs zum Ziel gesetzt hat. Bettina Hoffmann betonte, dass große Forschungsvorhaben zu sektorspezifischen Reduktionszielen geplant seien.

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