BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg
(Sebastian Hennigs)
"Gut, dass zumindest die EU-Kommission sich für den Gesundheitsschutz der Menschen in unseren Städten einsetzt. Die dauerhafte und teils massive Überschreitung bestehender Grenzwerte für Stickstoffdioxid darf nicht weiter hingenommen werden. Nach Erkenntnissen der Europäischen Umweltagentur sterben allein in Deutschland jedes Jahr rund 12000 Menschen vorzeitig durch erhöhte NO2-Werte in der Luft. Als Hauptverursacher in deutschen Städten hat das Umweltbundesamt eindeutig die Diesel-Pkw identifiziert."
"Die Bundesregierung hätte längst wirksame Maßnahmen zur Reduzierung der Stickstoffdioxid-Emissionen ergreifen müssen. Die Bundesregierung hat sich auf dem 'Dieselgipfel' aber mit halbgaren Ankündigungen und unwirksamen und für die Hersteller billigen Nachbesserungen abspeisen lassen. Eine zeitnahe Grenzwerteinhaltung zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger ist aber nicht zum Nulltarif zu haben. Die jahrelangen und noch immer anhaltenden Manipulationen der Hersteller bei ihren Dieselfahrzeugen machen das Vorgehen der EU jetzt notwendig."
"Wenn Herr Dobrindt bei den Sondierungen noch immer eine Beibehaltung der steuerlichen Besserstellung von Dieselkraftstoff fordert, scheint er das Problem noch immer zu verdrängen. Eine zukünftige Koalition muss schnellstens die Blaue Plakette auf den Weg bringen und dafür sorgen, dass alle Dieselfahrzeuge auf Kosten der Hersteller so nachgerüstet werden, dass sie ihre gesetzlichen Grenzwerte auch beim Betrieb auf der Straße einhalten."
- zum Abgasskandal
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