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Kommentar zu Thüringen: Ein schwarzer Tag für die Demokratie

06. Februar 2020

Anlässlich der Wahl des FDP-Landeschefs Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten erklärt der BUND:

BUND-Vorsitzender Olaf Bandt  (Simone Neumann)

Ron Hoffmann, Vorsitzender des BUND-Landesverbandes Thüringen: "Was wir gestern in Thüringen erlebt haben, wird als Sündenfall in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen. 75 Jahre nach der Befreiung Deutschlands durch die Alliierten ist erstmals ein Ministerpräsident mit den Stimmen der Höcke-AfD ins Amt gewählt worden. Damit wurde mit einem Konsens unter Demokraten gebrochen, der eine Kooperation mit Rechtsextremen ausschließt."

Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND: "Die deutlichen Worte und das gleichzeitig besonnene Miteinander der demokratischen Parteien auf Bundesebene untereinander zeigen, dass es dieser Tage nicht um Parteipolitik geht. Stattdessen muss es nun das Ziel aller Demokraten sein, diesen demokratischen Grundkonsens wiederherzustellen. Die AfD ist nicht bürgerlich, sie ist der Feind unserer freiheitlichen Grundordnung."

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