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Kommentar: Wasserrahmenrichtlinie – UMK bekennt sich zum Schutz unserer Gewässer

08. Juni 2018 | Flüsse & Gewässer

Zum Beschluss der Umweltministerkonferenz, die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu erhalten, erklärte Olaf Bandt, Geschäftsführer Politik und Kommunikation beim BUND:

Olaf Bandt, Geschäftsführer Politik und Kommunikation beim BUND  (Sebastian Hennigs)

"Wir begrüßen das starke Signal der Umweltminister und Umweltsenator von Bund und Ländern für die Wasserrahmenrichtlinie. Auch die Selbstverpflichtung, jetzt bei der Umsetzung des Gewässerschutzes vor Ort Vollgas zu geben, verdient unser Lob. Bundesumweltministerin Svenja Schulze muss sich nun auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass die Wasserrahmenrichtlinie so erhalten bleibt wie sie ist.

Zudem muss der Bund die Länder beim Gewässerschutz tatkräftig unterstützen. Bund und Länder müssen die Streitigkeiten über die Zuständigkeit für die großen Flüsse (d.h., Rhein, Weser, Elbe, Donau, Main, Neckar, Oder und Ems) unverzüglich beenden und Aktionspläne beschließen, um deren Zustand schnell und nachhaltig zu verbessern. Ebenso müssen Randstreifen von zehn Meter Breite flächendeckend an Gewässern angelegt werden. Das ist ein erster wichtiger Schritt, um die Belastungen aus der industriellen Landwirtschaft – Pestizide, Antibiotika, Gülle – zu reduzieren. Der Schutz unseres Wassers ist eine Querschnittsaufgabe, darum müssen auch Agrar-, Verkehrs- und Industriepolitik den Gewässerschutz umsetzen. Nur so können wir unsere Lebensgrundlage für uns und künftige Generationen erhalten.

Der BUND warnt eindrücklich davor, die Wasserrahmenrichtlinie im aktuellen Überprüfungsprozess auf europäischer Ebene anzutasten. Die Wasserrahmenrichtlinie gehört zur wichtigsten Gesetzgebung im Umweltschutzrecht."

Hintergrund: Am 20. und 21. September 2018 findet in Wien die 5. Europäische Wasserkonferenz statt. Schwerpunkt der Konferenz ist die Überprüfung der Wasserrahmenrichtlinie (sog. "Fitness Check").

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