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Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP

13. November 2015 | TTIP / CETA

Am 9. November 2015 überreichte das Bündnis "Stop TTIP" dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz 3,28 Millionen Unterschriften gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA.

Übergabe von 3,3 Millionene Unterschriften der sEBI gegen TTIP und CETA.  (Jakob Huber)

Wieso eine sEBI gegen TTIP und CETA?

Mit den knapp 3,3 Millionen Unterschriften gewann die "selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative" (sEBI) innerhalb eines Jahres mehr UnterstützerInnen als jede andere Bürgerinitiative zuvor.

Im Herbst 2014 hatte der BUND zusammen mit anderen Verbänden eine europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA ins Leben gerufen. Die EU-Kommission lehnte diese mit der Begründung ab: Es liege noch kein Vertrag vor, gegen den sich eine Bürgerinitiative überhaupt richten könne. Das bewerteten wir als rechtlich unzulässig und politisch motiviert.

Wir nahmen die Sache selber in die Hand:

  • Wir reichten gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof ein.
  • Wir starteten am 7. Oktober 2014 eine eigene Unterschriftensammlung gegen TTIP und CETA – eine selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative, kurz sEBI.

Die sEBI endete am 6. Oktober 2015 mit einem überragenden Erfolg: Mehr als dreimal so viele Menschen wie erforderlich haben unsere Initiative unterschrieben. In 23 der 28 EU-Mitgliedsstaaten haben wir die für eine EBI erforderlichen Quoren erreicht! Und unser sEBI-Bündnis "Stop TTIP" ist mittlerweile auf mehr als 500 Organisationen aus ganz Europa angewachsen.

Bildergalerie der Übergabe an Martin Schulz

Am 9. November 2015 überreichte das Bündnis "Stop TTIP" dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz 3,28 Millionen Unterschriften gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA.

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