(Jörg Farys
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BUND)
Am Dienstag, dem 25. April, konnte das Umweltbundesamt (UBA) mit neuen Messwerten erneut belegen, dass auch Euro-6-Diesel auf der Straße im Schnitt sechs Mal so viel Stickoxide ausstoßen als erlaubt. Verkehrsminister Dobrindt äußerte sich dazu am Folgetag in Berlin: Er verwies auf den Rückruf von bestimmten VW-Fahrzeugen sowie eine "freiwillige Serviceaktion" anderer Hersteller. Er sieht aktuell keinen Handlungsbedarf.
Wie oft muss noch bewiesen werden, dass modernste Diesel-Pkw die gesetzlichen Stickoxid-Grenzwerte reißen, bevor Verkehrsminister Dobrindt handelt? Seine Kumpanei mit den Lobbyisten der Autoindustrie schreit zum Himmel.
Vom "Bundesminister für Versagen und Verzögern" forderten BUND-Aktivist*innen daher zum Auftakt der Länderverkehrsminister*innenkonferenz in Hamburg saubere Luft und die Reduzierung der Stickoxid-Belastungen. Als zuständiger Ressortchef trägt Dobrindt die Hauptschuld für den fehlenden politischen Handlungswillen.
Seit Bekanntwerden des Abgasskandals vor gut 1,5 Jahren wurden in Deutschland Millionen Diesel-Pkw neu zugelassen, die gegen gesetzliche Stickoxidgrenzwerte verstoßen. Noch immer kommen täglich rund 3500 schmutzige Diesel neu auf die Straße. Die exorbitanten Stickoxidwerte in den Städten erhöhen nicht nur das Asthmarisiko bei Kindern, sie sind auch Ursache dafür, dass jährlich über 10.600 Menschen vorzeitig sterben.
Die Länderverkehrsminister*innen müssen endlich Druck auf Dobrindt ausüben, damit nicht weiterhin täglich tausende neue Diesel-Pkw verkauft werden, die auf der Straße gegen gültige Grenzwerte verstoßen.
(J. Farys/BUND)
(Jörg Farys
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