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Kommentar: Stichwahl für SPD-Vorsitz eröffnet Chance für sozial-ökologische Wende

30. November 2019

Anlässlich des Sieges von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Stichwahl um den SPD-Vorsitz erklärt der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt:

BUND-Vorsitzender Olaf Bandt  (Simone Neumann)

"Auf die künftigen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kommt eine große Verantwortung zu. Die Partei ist nicht nur in einem historischen Umfragetief, sondern steht angesichts von Klimakrise und Artensterben vor der Herausforderung, eine sozial-ökologische Programmatik zu entwickeln. Nur so kann sie inhaltlich wieder zeitgemäß und glaubwürdig werden. 

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben im Vorfeld des SPD-Mitgliedervotums erklärt, sie wollen soziale Gerechtigkeit und Ökologie in Einklang bringen. Dazu finden sich in ihrem Programm gute Ansätze. Wenn die Partei diese konsequent weiterentwickelt, kann die SPD eine starke Rolle im sozial-ökologischen Umbau von Industrie, Mobilität, Finanz- und Energiewirtschaft einnehmen.

Vor 50 Jahren sagte Willy Brandt den historischen Satz: 'Wir wollen mehr Demokratie wagen.' Die SPD muss diesen Satz heute wieder in die Mitte ihres umwelt- und sozialpolitischen Neustarts stellen. Hier liegt der Schlüssel zum Erreichen von Akzeptanz für die nötigen Umbrüche zur Umsetzung der Klimaziele von Paris. Es bleiben nur noch wenige Jahre, um die sozial-ökologisch gerechte Transformation noch gestalten zu können.

Die Sozialdemokratie muss zu einer starken Stimme im Umwelt- und Klimaschutz werden und sich für die Einhaltung des völkerrechtlich verbindlichen 1,5-Grad-Ziels und den Erhalt unserer Artenvielfalt mit mehr Demokratie und sozialer Gerechtigkeit einsetzen."

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