Themen und Ergebnisse der Schreibwerkstatt

Wir müssen Wege finden, wie wir unsere Art des Wirtschaftens wachstumsunabhängig gestalten, um den Erhalt menschlichen Lebens auf dem Planeten zu sichern. Unser Ziel ist eine Postwachstumsgesellschaft, in der soziale Gerechtigkeit mit Umwelt- und Naturschutz Hand in Hand geht. Eine Gesellschaft, in der wir Wohlstand so verstehen, dass sich gemeinsames Wirtschaften an menschlichen Bedürfnissen orientiert. Wir wissen, dass wir dazu radikal mit den alten Denkweisen brechen müssen, auf denen unser aktuelles Wirtschaftssystem beruht.

Schon vor der Corona-Pandemie war unser Wirtschaftssystem nicht nur an seine ökologischen, sondern auch an seine sozialen Grenzen geraten. Der BUND ist überzeugt davon, dass nur ein gesellschaftlicher Aufbruch aus der Corona-Krise und zu einem erfolgreichen Umgang mit der Klimakrise und dem Artensterben führen kann. Dazu müssen wir grundlegende soziale und ökologische Fragen als Gesellschaft gemeinsam beantworten.

Aus diesem Anlass wurde in der Schreibwerkstatt entlang sechs verschiedener Themenbereiche gearbeitet, die dei bisherige verbandliche Positionierung sinnvoll ergänzen. Die Themenbereiche, die Fragestellungen an die Arbeitsgruppen und die Diskussionspapiere der Schreibwerkstatt stellen wir hier vor.

Diese Arbeitsgruppe der Schreibwerkstatt hat sich mit Wirtschaftsstrukturen auf der Makroebene befasst. Gemeinsam wurden Forderungen nach Rahmenbedingungen entwickelt, mit dem Anspruch, eine zukunftsfähige Wirtschaft schaffen.

Ausgangspunkt der Überlegungen in der Arbeitsgruppe waren folgende Fragen:

• Welche Rahmenbedingungen sind für eine nachhaltige Wirtschaft nach der Krise erforderlich?
• Wie können Transformationsstrategien aussehen, damit die aktuell in Nischen existierenden Alternativen das alte, nicht-nachhaltige Wirtschaftssystem ersetzen? Was heißt das für Bezahlung und Mitbestimmung?
• Gibt es Möglichkeiten, legale aber nicht legitime Gewinnmargen zu begrenzen?
• Welche Branchen sollten als Ausweg aus der Krise gefördert werden, welche nicht? Wie wären regionale Wirtschaften davon betroffen?
• Wie sehen wir das zukünftige Verhältnis der Akteure "Markt", "Staat" und "Gesellschaft"?

In der derzeitigen Krise stellen sich viele grundsätzliche gesellschaftliche Fragen ganz neu. Wir erleben, dass Pflegekräfte und Ärzt*innen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, aber auch Mitarbeiter*innen im Einzelhandel oder in der Logistik überlebenswichtig für uns alle und die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft sind. Wir erleben, dass die weltweiten Lieferketten gerade zu Beginn der Pandemie nicht mehr funktionieren und einfache Dinge wie Schutzmasken zum knappen, weltweit umkämpften Gut wurden. Gleichzeitig gab es für die neuen Held*innen des Alltags an den Supermarktkassen und den Krankenbetten überwiegend Lippenbekenntnisse. Ihre Arbeit ist auch zu Beginn des Jahres 2021 überwiegend unterdurchschnittlich bezahlt; zudem sind sie und andere benachteiligte Gruppen besonders durch die Corona-Krise betroffen. Wie kann die Corona-Krise als Chance für einen sozial-ökologischen Umbau unserer Wirtschaft genutzt werden?

Lesen Sie hier das Diskussionspapier als Ergebnis der Arbeitsgruppe "Wirtschaftsstrukturen". (PDF)

Gemeinsam hat diese Arbeitsgruppe Kriterien für Unternehmungen und Betriebe in einer Postwachstumsgesellschaft entwickelt.

Ausgangspunkt der Überlegungen in der Arbeitsgruppe waren folgende Fragen:

• Welche Unternehmensformen und Geschäftsmodelle können heute starten, den Übergang überleben und in einer Postwachstumsgesellschaft florieren?
• Welche neuen Eigentums- und Rechtsformen müssten dafür etabliert werden?
• Was braucht es, um jungen Unternehmer*innen eine Firmengründung in gesellschaftlicher Verantwortung zu ermöglichen?

Wenn wir in einer Gesellschaft jenseits des Wachstumsparadigmas "neu wirtschaften" wollen, wird das andere Anforderungen an die Funktionsweisen von Unternehmen bzw. Unternehmungen und Betrieben stellen. Doch welche Maßstäbe legen wir an Unternehmen und Unternehmungen an, die aus unserer Sicht auch in einer Postwachstumsgesellschaft zukunftsfähig sind? Wie sieht der BUND die Zukunftsfähigkeit von Genossenschaften, Kooperativen, selbstverwalteten Betrieben, Non-Profit-Unternehmen? Sind Debatten um Wirtschaftsdemokratie, die beispielsweise in den Gewerkschaften geführt werden und bereits von einigen Start-Ups wie "Premium Cola" oder "Einhorn" umgesetzt werden, für uns anschlussfähig?

Lesen sie hier das Diskussionspapier als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Unternehmen und Betriebe“. (PDF)

Diese Gruppe hat Ziele von Tätigkeiten definiert und diese mit konkreten politischen Forderungen unterfüttert.

Ausgangspunkt der Überlegungen in der Arbeitsgruppe waren folgende Fragen:

• Wie kann Erwerbsarbeit umverteilt werden, z.B. durch die Absenkung der Wochen-, Jahres- oder Lebensarbeitszeit und wie soll diese umgesetzt werden?
• Was bedeutet das für den Lebensstandard und die Lebensqualität?
• Wie können wir gerade in der Krise die wichtige Debatte um gesellschaftliche und finanzielle Wertschätzung der Care-Arbeit bzw. der Sorgetätigkeiten fördern?
• Welches Verhältnis sollen dabei bezahlte und unbezahlte Arbeit haben?

Der Umbau der Ökonomie zu einer nachhaltigen Wirtschaftsweise wird für einige Branchen den Ab- und Umbau von Arbeitsplätzen bedeuten; beispielhaft seien hier Atomwirtschaft, fossile Energiewirtschaft, Automobil- und Chemieindustrie genannt. Für den BUND sind Prozesse, die zu einem massiven Beschäftigungsabbau bzw. -umbau führen, schon immer eine Herausforderung. Auf der einen Seite stehen die ökologischen Notwendigkeiten, auf der anderen Seite die Schicksale einer Vielzahl von Beschäftigten, denen Arbeitslosigkeit oder eine massive Einkommensverschlechterung durch eine Beschäftigung in schlechter bezahlten Tätigkeiten droht.

Für einen sozial-ökologischen Umbau ist das keine Perspektive. Daher hat die Arbeitsgruppe Forderungen erarbeitet und überlegt,  wie diese zu einem breiten sozial-ökologischen Bündnis beitragen können.

Lesen Sie hier das Diskussionspapier als Ergebnis der Arbeitsgruppe „Arbeit und Tätigsein“. (PDF)

Lesen Sie hier die Power-Point-Präsentation des Beitrags von Joachim Spangenberg (Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND) zum Diskussionsabend am 24.3.2021, zum Thema Arbeit und Tätigsein als PDF.

Ziel der Arbeitsgruppe war es eine Vorstellung eines resilienten, sozial und ökologisch nachhaltigen europäischen und internationalen Finanzsystems zu eruieren, diesbezüglich (exemplarische) Forderungen entwickeln und Adressaten zu identifizieren.

Ausgangspunkt der Überlegungen in der Arbeitsgruppe waren folgende Fragen:

• Wie kann sichergestellt werden, dass keine Bank mehr eine Größe erreicht, die das Finanzsystem gefährdet? Gilt das global, europäisch oder national?
• Müssen internationale Geschäftsbanken in regionalisierte Unternehmen zerlegt werden, um politisch regulierbar zu sein?
• Sollen Banken und Finanzberater*innen, die Steuerflüchtigen helfen, ihr Geld in Steuerparadiese zu transferieren, für die dem Staat hinterzogenen Gelder nach dem Verursacherprinzip haftbar gemacht werden? Wie kann sichergestellt werden, dass Investitionen sozial-ökologisch ausgestaltet sind?
• Brauchen wir ein Aktionärshaftungs-Gesetz? Soll es eine Haftung von Kreditgebern (Banken und andere) für die sozialen und ökologischen Folgen der mit ihrem Geld getätigten Investitionen geben?
• Welche Rolle sollte die öffentliche Hand spielen?
• Wie sollen Finanzbetrüger*innen behandelt werden (bisher zahlen sie Bußgelder oder Strafen, dürfen aber meist die Erträge ihres Betrugs behalten)?

Entscheidungen der Finanzwirtschaft – also von Finanzmarktakteuren wie Banken, Versicherungen, Pensions- und Investitionsfonds – beeinflussen nicht nur die Realwirtschaft, sondern gesellschaftliche Entwicklungen weltweit. Die Finanzwirtschaft und der Bankensektor hatten ursprünglich die Funktion, Sparguthaben anzulegen und so der Realwirtschaft Kapital für Investitionen zur Verfügung zu stellen. Eine zunehmende Entkopplung von der Realwirtschaft sorgt jedoch dafür, dass diese Funktion nicht mehr angemessen erfüllt wird (es gibt weit mehr anlagesuchendes Kapital als profitable Anlagemöglichkeiten): Die Finanzwirtschaft ist zur Spekulationswirtschaft geworden, in der nicht mehr Dividenden, sondern Kursgewinne die Anlagestrategien bestimmen. Doch wie kann ein resilientes, sozial und ökologisch nachhaltiges Finanzsystem aussehen könnte?

Lesen sie hier das Diskussionspapier als Ergebnis der Arbeitsgruppe "Finanzwirtschaft" (PDF).

Lesen Sie hier die Power-Point-Präsentation des Beitrags von Joachim Spangenberg (Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND) zum Diskussionsabend am 17.3.2021 als PDF.

Zusammen hat sich diese Arbeitsgruppe zur Aufgabe gemacht herauszufinden, wie mittels Umverteilung eine gerechtere Gesellschaft gestaltet werden kann. Die Gruppe hat diskutiert, wer dabei Gewinner*in und wer Verlierer*in sein kann, wie die Lasten verteilt und mit wem zusammen solche Veränderungen durchgesetzt werden können. Sie hat zudem konkrete Forderungen erarbeiten, die zu Gerechtigkeit im Wandel führen soll.

Ausgangspunkt der Überlegungen in der Arbeitsgruppe waren folgende Fragen:

• Was wird, wenn mit dem Ressourcenverbrauch auch das BIP schrumpfen sollte?
• Wie werden Löhne und Einkommen gesichert (siehe auch die Fragen zur Arbeitszeitverkürzung)?
• Kann dann noch mit steigendem Alter der Lohn steigen – oder bleibt er gleich oder fällt er mit dem Alter, wenn Firmen sinkende Produktivität vermuten?
• Wieviel Geld braucht der Staat, um die soziale Sicherung in der Transformation zu garantieren? Was muss er dafür leisten?
• Welche Investitionen sind notwendig – und können sie aus einer Umverteilung der Vermögen finanziert werden?

Wir wissen, dass jede Transformation unvermeidlich Gewinner*innen und Verlierer*innen haben wird. Gleichzeitig wissen wir auch, dass Deutschland im Euroraum eine der höchsten Vermögensungleichverteilungen aufweist. Global ist die Ungleichverteilung von Einkommen und Vermögen sogar so drastisch, dass die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen der Bekämpfung von Ungleichheit innerhalb und zwischen Ländern ein eigenes Ziel in ihren Nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs) zugewiesen haben.

Doch welche Konzepte führen im Sinne einer ökologischen Transformation auch zu mehr Gerechtigkeit? Wie soll der in einem Jahr erwirtschaftete Mehrwert zwischen Arbeit, Kapital und Staat (als Anbieter sozialer Leistungen) aufgeteilt werden? Wieviel Gewinn soll ein Unternehmen auf dem Wege zu einer Postwachstumswirtschaft machen?

Lesen sie hier das Diskussionspapier als Ergebnis der Arbeitsgruppe "Verteilungsfragen". (PDF)

Der BUND ist ein basisdemokratischer Verband. Daher wurde sich in der Arbeitsgruppe  mit Forderungen nach einer stärkeren Demokratisierung der Gesellschaft auseinandergesetzt. Die Arbeitsgruppe entwickelte konkrete Forderungen für Beteiligungsformate und Bausteine zur Weiterentwicklung unserer parlamentarischen Demokratie.

Ausgangspunkt der Überlegungen in der Arbeitsgruppe waren folgende Fragen:

• Welche neuen Formen von Beteiligung wollen wir fordern, welche bestehende Form wie nutzen, um regionale Transformation im Interesse und unter Beteiligung der Menschen vor Ort und in den Regionen zu konzipieren?
• Brauchen wir Transformationsräte? Wie müssten solche Beteiligungsformate zusammengesetzt sein? Wie würden die Teilnehmenden benannt/gewählt/delegiert?
• Welche Kompetenzen können/müssen diese Bürger*innenräte bekommen?

Als basisdemokratischem Verband ist dem BUND bewusst, dass ein sozial-ökologischer Wandel nur unter einer echten Beteiligung der Menschen vor Ort gewährleistet werden kann. Doch warum benötigt es überhaupt neue Demokratieformen? Wie können durch eine stärkere Demokratisierung verschiedener gesellschaftlicher Bereiche auch bestehende Macht- und Herrschaftsstrukturen überwunden werden? Wieso hilft es, möglichst viele Menschen mitentscheiden zu lassen, wo wir doch vor allem schnelle Handlungen zum Stopp von Klimakrise und Artensterben brauchen?

Lesen Sie hier das Diskussionspapier als Ergebnis der Arbeitsgruppe "Neue Demokratieformen". (PDF)

Lesen Sie hier die Power-Point-Präsentation des Beitrags von Joachim Spangenberg (Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND) zum Diskussionsabend am 24.3.2021, zum Thema neue Demokratieformen als PDF.