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Hambacher Wald – retten statt roden!

Wald oder Kohle? Das ist die Kardinalsfrage, die sich am Hambacher Wald stellt. Soll ein uralter Wald, der Lebensraum für viele seltene Tierarten bietet, kurz vor dem Kohleausstieg dem Klimakiller Nr. 1, dem Braunkohletagebau, geopfert werden? Der BUND sagt entschieden "Nein" – mit Erfolg! Am 5.10.2018 hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass vorerst nicht gerodet werden darf!

Der Hambacher Wald darf nicht gerodet werden, weil:

  • Er von unschätzbarer Bedeutung für viele seltene Tiere wie die Bechsteinfledermaus ist.
  • RWE die Kohle gar nicht braucht, um seinen Betrieb aufrecht zu erhalten.
  • Das Ergebnis der Kohlekommission abgewartet werden muss.
  • Das Oberlandesgericht Münster dies vorerst untersagt!
  • Kohleverstromung den Klimawandel anheizt. Deutschland muss so schnell wie möglich raus aus der Kohle, um seine Klimaziele zu erreichen!

Für Wald, Klima und Mensch

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Galerie des Widerstands

Demo am 6.10. mit 50.000 Teilnehmenden (und weitere Aktionen für den Erhalt des Hambacher Waldes und den Kohleausstieg)

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Fragen und Antworten

zur Rettung des Hambacher Waldes

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Warum ist der Hambacher Wald so wertvoll?

Der Hambacher Wald ist uralt. Er konnte sich seit der Wiederbewaldung nach der letzten Eiszeit ununterbrochen entwickeln. Der Wald ist von unschätzbarer Bedeutung für viele seltene Tiere wie den Mittelspecht, den Springfrosch, die Bechsteinfledermaus oder die Haselmaus. Von dem in den 1970er Jahren noch mehr als 4.000 Hektar großen Wald sind durch den Braunkohletagebau jedoch heute nur noch etwa 550 Hektar vorhanden. Diese müssen unbedingt unter Schutz gestellt werden! Wir dürfen nicht zulassen, dass unersetzliche Natur unwiederbringlich zerstört wird.

Ist der Weiterbetrieb der Kraftwerke von RWE ohne die Rodungen gefährdet?

Nein. Nach Einschätzung des BUND Nordrhein-Westfalen könnte RWE im Tagebau Hambach noch mindestens zwei bis drei Jahre Kohle fördern, ohne neue Waldflächen zu roden. Das heißt, die Kraftwerke stehen ohne die Rodungen keineswegs still.

Warum durfte RWE den Hambacher Wald roden und jetzt nicht mehr?

RWE hat in den 1970er Jahren die Erlaubnis erhalten, 70 Hektar Wald pro Jahr für den Tagebau zu roden. Der BUND NRW hatte Ende 2017 einen Rodungsstopp für den Hambacher Wald erwirkt, u.a. weil dort die seltene und in Europa streng geschützte Bechsteinfledermaus vorkommt. Doch dieser Stopp hätte bald geendet, denn im Oktober beginnt die neue Rodungssaison.

Zwar hatte RWE gegenüber dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Stillhaltezusage abgegeben, nicht vor dem 14. Oktober mit Rodungen beginnen zu wollen. Eine Garantie, dass diesen Winter keine Bäume mehr abgeholzt werden, war das jedoch nicht. Deshalb lag es uns so sehr am Herzen, eine schnelle gerichtliche Entscheidung herbeizuführen, um den Hambacher Wald vor weiterer sinnloser Zerstörung zu bewahren. Und dies ist uns gelungen!

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 5.10.2018 unserem Eilantrag gegen das Land Nordrhein-Westfalen stattgegeben. Demnach darf der Hambacher Wald nicht gerodet werden. Dies gilt, bis über die Klage des BUND rechtskräftig entschieden ist. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Wir haben uns mit unserem Antrag für einen Rodungsstopp also durchgesetzt. Über die Fortführung des Tagebaus Hambach ist damit zwar noch nicht entschieden, das heißt, die Bagger stehen nicht still. Aber RWE darf keine weiteren Rodungsmaßnahmen ergreifen. Die Interessensabwägung des Oberverwaltungsgerichts in Münster ging zu Gunsten des BUND aus, weil dieser Wald sehr wertvoll ist und durch die Rodung irreversible Fakten geschaffen würden. Damit ist die Rodungssaison im Hambacher Wald beendet.

Die Bezirksregierung Arnsberg und RWE konnten nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts in Münster nicht belegen, dass die sofortige Rodung aus tagebautechnischen  Gründen notwendig sei oder weil anderenfalls die Energieversorgung bundes- oder landesweit nicht mehr gewährleistet wäre.

Dies ist ein großer Erfolg für den Naturschutz und war auch ein gutes Signal für den friedlichen Protest tausender Klimaschützer im Hambacher Wald am 6.10.2018 und weit darüber hinaus.

Was tut der BUND aktuell für die Rettung des Hambacher Walds?

Der Hambacher Wald erfüllt unstreitig die Kriterien der europäischen Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie und muss darum als Natura-2000-Gebiet geschützt werden. Für diese Gebiete gilt ein sog. "Verschlechterungsverbot", d.h. es darf darin z.B. kein Wald gerodet werden.

Der BUND klagt deswegen für den Schutz des Hambacher Waldes vor dem Oberverwaltungsgericht Münster. Bis über die Klage des BUND entschieden ist, darf der Hambacher Wald nicht gerodet werden. Der Rodungsstopp gilt angesichts der Komplexität des Verfahrens de facto wahrscheinlich bis Ende 2020. So lange wird es wohl dauern, bis ein letztinstanzliches Urteil gefällt ist.

Der BUND setzt sich derweil in der Kohle-Kommission dafür ein, einen schnellen Ausstieg aus der Kohle zu erreichen – und auch auf diesem Weg den Hambacher Wald endgültig vor der Zerstörung zu retten.

Was hat Hambach mit der Kohle-Kommission zu tun?

Die Kohle-Kommission soll die Bedingungen für einen deutschen Kohleausstieg verhandeln, dem alle gesellschaftlichen Gruppen zustimmen können. Ohne eine solche Einigung abzuwarten, will RWE jetzt ohne Not den Hambacher Wald weiter für den Tagebau zerstören. Dadurch wird der soziale Frieden gestört und die Arbeit der Kommission akut gefährdet.  

Was will der BUND jetzt machen?

Der BUND fordert gemeinsam mit Betroffenen, weiteren Verbänden und Initiativen ein politisches Moratorium: Alle Maßnahmen im Braunkohlerevier, die unumkehrbare Fakten schaffen würden, müssen sofort eingestellt werden. Im Klartext heißt das: Der BUND fordert, die Rodungen des Waldes und die Umsiedlungen von Menschen auszusetzen, bis klar ist, wie der Kohleausstieg in Deutschland konkret aussehen soll. Andernfalls wird der BUND seine Mitarbeit in der Kohle-Kommission überdenken müssen.   

Warum ist der BUND überhaupt in der Kommission?

Der BUND hat sich nach sorgfältiger Abwägung entschieden, in die Kohle-Kommission zu gehen. Einfach, weil sie absehbar die einzige bundespolitische Möglichkeit darstellt, Nennbares für den Klimaschutz zu bewegen. Und genau das ist überfällig! Deshalb setzt der BUND sich in der Kommission gemeinsam mit seinen Verbündeten rigoros für den Klimaschutz und den schnellen Kohleausstieg ein. Den Hambacher Wald dauerhaft zu erhalten, ist eines der Ziele des BUND.  

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Lebkuchenfigur; Foto: Sandra Zürlein / fotolia.de  (Sandra Zürlein / fotolia.de)

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Die Rodung des Hambacher Waldes ist vorerst vom Tisch, ein großer Erfolg für den Naturschutz! Jetzt muss aus dem "vorerst" schnell ein "für immer" werden. Wir kämpfen weiter für den Hambacher Wald.

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