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Was wurde eigentlich aus TTIP – kommt es jetzt durch die Hintertür?

Die Verhandlungen um TTIP sind Ende 2016 zum Erliegen gekommen. Dies war auch ein Verdienst der großen "Stop TTIP"-Bewegung in Europa, die schon lange vor dem Amtsantritt Donald Trumps dafür gesorgt hat, dass die Akzeptanz des Handelsabkommens der EU mit den USA radikal gesunken ist. Seitdem besteht jedoch die Gefahr, dass das Abkommen jederzeit wieder aus dem Gefrierschrank geholt werden könnte.

Großdemo gegen TTIP & CETA 2015 in Berlin; Foto: Jörg Farys Großdemo gegen TTIP & CETA 2015 in Berlin  (Jörg Farys)

Es war vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Laufe des Jahres 2017 mehrfach darauf pochte, die TTIP-Verhandlungen neu aufzunehmen. Nachdem Donald Trump Anfang 2018 damit drohte, Strafzölle auf Stahl und Aluminium einzuführen, wurden auf europäischer Seite die Forderungen nach einem sogenannten "TTIP light" lauter.

Diesmal sprachen sich sowohl Kanzlerin Merkel als auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier sowie EU-Kommissar Günther Oettinger hierfür aus. Neben der Absenkung von Industriezöllen bot die EU den USA freiwillige regulatorische Kooperation sowie die Ausweitung von Fracking-Gas Exporten in die EU an.

Alle Bemühungen halfen jedoch nichts: Am 1. Juli führten die USA die Strafzölle ein und drohten mit weiteren Zöllen – diesmal auf Autos.

Kommt es gar schlimmer als bei TTIP?

In einem Versuch, die angekündigten Strafzölle auf Autos abzuwenden, reiste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Ende Juli 2018 nach Washington. Er kam mit einer gemeinsamen Erklärung zurück, die Grund zur Besorgnis gibt: So kündigten die USA und die EU an, alle Zölle und sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse bei Industriegütern abschaffen zu wollen – eine Forderung, die selbst über die alten TTIP-Verhandlungen hinausgehen würde.

Denn als nicht-tarifäres Handelshemmnis kann so ziemlich jedes Gesetz gelten, das den Handel einschränkt – darunter würden Umwelt- ebenso wie Gesundheitsstandards fallen. Außerdem erklärte die EU sich bereit, mehr Flüssigerdgas (LNG-Gas) und Soja aus den USA zu importieren. Konkret würde dies ein mehr an gentechnisch veränderten Futtermitteln und eine Unterstützung der US-amerikanischen Fracking-Industrie bedeuten.

Noch ist nicht klar, wie diese neuen Vereinbarungen umgesetzt werden sollen und ob ein neues TTIP ins Haus steht.

Der BUND wird deshalb die weiteren Entwicklungen kritisch beobachten und klarmachen, dass wir jeglichen Versuchen, ein neues TTIP zu verhandeln, entschieden entgegentreten werden. Denn die Gefährdung von Umwelt- und Gesundheitsstandards und das Einrichten von Sonderrechten für Konzerne kann keine Antwort auf den Protektionismus Donald Trumps sein.

Wir haben es satt!

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