(JayMantri
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Der im Koalitionsvertrag angekündigte Dialogprozess zum Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) kommt langsam in Fahrt. Wir fordern als zentrales Element eine kurzfristige Neupriorisierung der Pläne unter Berücksichtigung von Umwelt- und Klimaschutz innerhalb eines Jahres ein. Bis zum Ende des Austauschs muss die Planung und Umsetzung von aktuellen Fernstraßenprojekten begutachtet und notfalls gestoppt werden. Ansonsten werden Fakten geschaffen, die nicht mehr korrigiert werden können.
Relikt aus anderen Zeiten
Der aktuelle BVWP 2030 wurde vor Inkrafttreten des Pariser Klimaabkommens erstellt und ignoriert die geltenden Klimaschutzvorgaben. Nicht nur das: der Erhalt bestehender Infrastrukturen wurde für nicht wichtig erachtet, sodass es zu einem enormen Sanierungsstau gekommen ist. Dies gilt es kurzfristig zu beheben. Langfristig muss ein neuartiger Bundesmobilitätsplan 2040 her, der konsequent Nachhaltigkeitsziele berücksichtigt.
Einigkeit unter Umweltverbänden
Das Bündnispapier zu diesen Forderungen wurde ebenfalls vom Deutsche Naturschutzring (DNR), die Deutsche Umwelthilfe (DUH), Green Legal Impact, Greenpeace Deutschland, der Naturschutzbund Deutschland (NABU) und der ökologische Verkehrsclub VCD unterzeichnet. Wir begrüßen diesen Dialogprozess auf Bundesebene und hoffen auf Augenhöhe eine nachhaltige Verkehrsbedarfsplanung für Deutschland in die Wege leiten zu können. Mehr Informationen zum Thema Mobilität finden Sie hier.