Schwarzbau Datteln 4: Wie es nach dem OVG-Urteil weitergeht

01. September 2021 | Energiewende, Kohle, Klimawandel

Das Oberverwaltungsgericht in Münster gab am Donnerstag vergangener Woche unserer Klage gegen das Kohlekraftwerk Datteln 4 recht. Datteln 4 hätte so nie gebaut werden dürfen! Trotzdem ist das Kraftwerk weiterhin in Betrieb. Wie kann das sein? Und was tut der BUND dagegen?

Das Urteil des OVG Münster in der vergangenen Woche war ein Paukenschlag. Zu Recht ging es durch die gesamte deutsche Medienlandschaft: "Bebauungsplan für Kohlekraftwerk Datteln 4 rechtswidrig: Ohne Rücksicht auf Recht und Gesetz", titelte etwa der Deutschlandfunk. Das Oberverwaltungsgericht in Münster gab der Beschwerde des BUND-Landesverbands NRW recht und stellte klar: Datteln 4 hätte so nie gebaut werden dürfen. 

Das Urteil ist eine lang ersehnte Bestätigung für die Arbeit des BUND. Gemeinsam mit der Bevölkerung haben wir uns mehr als zehn Jahre gegen den Schwarzbau Datteln 4 gestemmt – auch mit juristischen Mitteln. Ohne unsere zahlreichen Mitglieder und Unterstützer*innen wäre das so nicht möglich gewesen.

Doch noch ist der Kampf gegen das illegal errichtete Kraftwerk nicht gewonnen. Denn Datteln 4 ging im Frühjahr 2020 in Betrieb. Und das, obwohl das Kraftwerk bis heute nicht über eine rechtskräftige Genehmigung verfügt. 

WIR MACHEN WEITER. MIT IHRER HILFE!

Warum ist Datteln 4 weiterhin in Betrieb?

Das Urteil des OVG hat klargestellt, dass das Kraftwerk nicht an seinem jetzigen Standort hätte gebaut werden dürfen. Davon nicht betroffen ist jedoch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kraftwerks. Das heißt, der Schwarzbau darf vorerst weiter betrieben werden.

Wie geht es jetzt weiter?

Das Gericht hat uns und unseren Unterstützer*innen Rückenwind gegeben. Wir setzen uns weiterhin für einen Kohleausstieg deutlich vor 2030 und gegen Datteln 4 ein. Auf dem Bebauungsplan, den das Gericht für rechtswidrig erklärt hat, fußt auch die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Kraftwerks. Auch gegen diese Genehmigung haben wir Klage eingereicht. Wir erwarten, dass dem Betreiber Uniper die Genehmigung entzogen wird und das Kraftwerk somit so schnell wie möglich vom Netz gehen muss.

Warum macht der BUND das?

Geht es nach dem Betreiber Uniper, soll Datteln 4 noch bis 2038 mehrere Millionen Tonnen CO2 in die Atmosphäre pusten. Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens noch zu erreichen, ist ein Kohleausstieg aber deutlich vor 2030 notwendig. Wir kämpfen also dafür, dass die Kraftwerke entsprechend früher vom Netz gehen. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass der Strukturwandel in den Kohlerevieren sozial verträglich gestaltet wird. Denn die Kosten des Kohleabbaus sollen die Konzerne und nicht die Gesellschaft bezahlen.


Meine Spende für den Klimaschutz
 

Zur Übersicht

BUND-Bestellkorb