(Sascha Maier)
Oderausbau zunächst gestoppt
Die Oder bietet für Fische und andere Fluss-Lebewesen ein weitestgehend intaktes Ökosystem. Doch Ausbaupläne des polnischen Ministeriums für Infrastruktur gefährden sensible Uferbereiche, meint das „Aktionsbündnis lebendige Oder“ und klagte. Die Aktion des BUND Brandenburgs gemeinsam mit den Umweltorganisationen DNR und NABU hat die geplanten Arbeiten an der Fahrrinne auf Eis gelegt. Auch das Umweltministerium des Landes Brandenburg hatte in dieser Sache geklagt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Gegen die Entscheidung des woiwodschaftlichen Verwaltungsgerichts kann eine Klage beim Obersten Verwaltungsgericht eingelegt werden. Dennoch: ein wichtiges Zeichen kurz vor Jahresende.
Salzige Weser schmeckt niemandem
Ein weiteres bekanntes Problem geht in die Verlängerung. Der Kalibergbau im „Werrarevier“ an der Landesgrenze von Hessen und Thüringen belastet seit über 100 Jahren die Umwelt, in dem Salzwasser in den Untergrund verpresst und in die Werra eingeleitet wird. Doch eine Lösung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: mit der „Bewirtschaftungsplanung Salz“ kann ein „guter ökologischer Zustand“ des Flusssystems nicht erreicht werden. Damit brechen die Bundesländer Hessen, Thüringen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Sachsen-Anhalt und Bayern gemeinsam das EU-Recht der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Deswegen ziehen wir auch in diesem Fall vor Gericht, um an der Situation entscheidend etwas zu ändern.
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- Als BUND machen wir uns für einen anderen Umgang mit unseren Flüssen stark. Für natürliche Flusslandschaften statt Wasserstraßen.