In den letzten Tagen breitete sich eine überwältigenden Solidaritätswelle über ganz Europa aus. Gestärkt scheint das die WallonInnen zu haben. Denn die belgische Region hat dem massiven Druck von EU-Kommission und den EU-Regierungen lange standgehalten.
Jeder Versuch der Wallonie, mehr Zeit zu bekommen, wurde ignoriert. Ratspräsident Tusk warf Paul Magnette vor, dem Ansehen der EU zu schaden, wenn er seinen Widerstand nicht aufgibt. Seit Donnerstag gibt es nun eine Einigung zwischen den Regionen und der belgischen Bundesregierung. Und die hat es in sich. Zum Beispiel wird dank der Wallonie der Europäische Gerichtshof, die höchste juristische Instanz der Europäischen Union, sich mit dem in CETA verankerten "Investitionsgerichtssysteme" befassen müssen.
Wir können stolz sein!
Aber die Wallonie steht nicht allein. Wir alle können stolz darauf sein, was wir erreicht haben! Wer gedacht hatte, die große Berliner Demonstration im Oktober 2015 sei der Höhepunkt der »Stop TTIP/CETA«-Bewegung gewesen, konnte sich am 17. September eines Besseren belehren lassen. In Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart gingen über 300000 Menschen gegen CETA auf die Straße.
Unsere gemeinsame Protestbewegung brachte die Verhandlungen der Verträge aus den Hinterzimmern an die Öffentlichkeit und schuf ein breites Bewusstsein für die negativen Auswirkungen auf Demokratie, Rechtsstaat, ökologische und soziale Standards. sowie öffentliche Dienstleistungen. TTIP ist ins Stocken geraten. Und CETA hat mit der missglückten Unterzeichnung und der Absage des lang geplanten EU-Kanada-Gipfels gleich die erste Hürde gerissen.
Wir geben Ihnen unser Versprechen: Wir bleiben an CETA dran und werden weiter dafür kämpfen, dass das Abkommen endgültig Geschichte wird! Mit einer Spende können Sie uns auf diesem Weg unterstützen, denn diese Arbeit braucht einen langen Atem!