Digitale Innovationen dürfen keine negativen Auswirkungen auf Klima, Umwelt und Gesellschaft haben.
(Free-Photos
/
pixabay)
Die Digitalisierung betrifft alle gesellschaftlichen Lebensbereiche. Doch die Große Koalition hatte das Thema hauptsächlich aus wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Sicht betrachtet. Entsprechend wurde von ihr keine durchgängige Strategie für einen gesamtgesellschaftlichen digitalen Wandel entwickelt, die alle Ressorts einbindet.
Insbesondere Überlegungen zu Umwelt- und Klimaschutz wurden durch die GroKo häufig außer Acht gelassen. Der BUND meint: Hier muss die kommende Regierung liefern! Digitale Innovationen dürfen keine negativen Auswirkungen auf Klima, Umwelt und Gesellschaft haben. Im Gegenteil: Eine zukunftsfähige Digitalpolitik muss einen Beitrag zur Bewältigung der Klima-, Ressourcen- und Biodiversitätskrise leisten.
BUND-Forderungen zur Digitalisierung
Anlässlich der laufenden Koalitionsverhandlungen richtet der BUND daher fünf Forderungen an die Ampel-Parteien:
- Suffizienz und Nachhaltigkeit müssen zu zentralen Leitmotiven der Digitalpolitik werden.
- Die Bundesregierung verpflichtet sich, Standards und Normen zur nachhaltigen Technologieentwicklung zu entwickeln und die Technikfolgenforschung zu stärken.
- Öffentliche Gelder fließen zukünftig vorrangig in freie Software.
- Die Zivilgesellschaft wird gleichberechtigt in digitalpolitische Entscheidungsprozesse eingebunden.
- Es muss ein behördenübergreifendes Regelwerk geschaffen werden, das einen gewissenhaften Umgang mit sicherheitsrelevanten Schwachstellen in Hard- und Software sicherstellt.
Konkret bedeute dies zum Beispiel, Energie- und Ressourcenverbrauch wirksam zu erfassen und zu senken oder ein herstellerunabhängiges Recht auf Reparatur digitaler Geräte durchzusetzen sowie geplante und softwarebedingte Funktionsunfähigkeit (Obsoleszenz) zu verbieten. Die Forderungen im Detail finden sich im BUND-Forderungspapier "Digitalpolitik im Zeichen von Suffizienz und Nachhaltigkeit!".