Die Bundesregierung möchte das ändern und hat einen Plan. Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) soll in den kommenden Jahren Wirtschaft und Handel mehr in die Verantwortung nehmen. Sie wird gerade erarbeitet und steckt mitten in der Beteiligungsphase.
Das ist wichtig, denn der Einfluss von Verbraucher*innen hat Grenzen. Infos über Langlebigkeit, Reparierbarkeit oder Ressourcenaufwand findet man so gut wie nie auf Verpackungen und in Produktbeschreibungen.
Es ist löblich, dass das Vorhaben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) dem Thema Ressourcenschutz mehr Gehör verschaffen möchte. Wenn die Strategie aber wirklich dazu beitragen soll, weniger Ressourcen zu verbrauchen, müssen folgende Punkte dringend berücksichtigt werden:
So könnte die Kreislaufwirtschaft Fahrt aufnehmen
- Finanzierungsfragen wurden bisher kaum diskutiert. Die Ideen aus dem Verfahren könnten dadurch verpuffen. Hersteller*innen sollten als Verursacher*innen mehr in die Pflicht genommen werden.
- Der Anfang der Wertschöpfungskette bekommt bisher zu wenig Aufmerksamkeit. Wir können uns aus der Krisenicht raus-recyceln. Wir brauchen Maßnahmen die zur Vermeidung von Ressourcenverbrauch führen.
- Es fehlt derzeit eine klare Verantwortlichkeit in den Ministerien. Das BMUV kann die Ressourcenwende alleine nicht umsetzen. Ein ressortübergreifendes Umsetzungsgremium könnte eine Lösung sein.
- Die Zeit läuft uns davon. Wir verbrauchen gegenwärtig zu viele Ressourcen. Es muss unbedingt auch ein Zeitplan für die Umsetzung festgelegt werden.
- Die globale Perspektive fällt in dem Prozess oft außen vor. Wir exportieren wie verrückt, aber machen uns keine Gedanken, was aus den Rohstoffen wird. Dadurch werden die Auswirkungen außerhalb von Deutschland übersehen.
Welche Maßnahmen sind konkret sinnvoll?
- Erweiterten Herstellerverantwortung ist das Stichwort. Es braucht Anreize, damit Produkte auch wirklich ressourcensparend und kreislauffähig werden. Gelingt das Produzent*innen nicht, muss dies finanziell ausgeglichen werden. Die Einnahmen könnten z.B. für die Verbesserung von Reparatur- und Teilinfrastruktur oder Mehrwegsystemen genutzt werden.
- Der Klassiker: Gezielte Besteuerung und Subventionen sind wirksame Hebel, um die Kreislaufwirtschaft anzukurbeln. Dabei muss nicht immer Geld ausgegeben werden – zum Beispiel würde die Abschaffung des Dienstwagenprivilegs unnötige, ressourcenintensive Autoproduktion vermeiden.
- Effektives Monitoring: Oft wissen wir zu wenig über die Stoffströme der Wirtschaft. Es muss eine gute Datenbasis für einen einheitlichen Indikator aufgebaut werden („Total Material Consumption“ – TMC). Erst so machen wir Rohstoffverbrauch vergleichbar – und können zielgenauere Maßnahmen treffen.
Eine Strategie wird nicht reichen – es muss etwas Großes passieren
Das Klimaschutzgesetz hat es vorgemacht. Erst mit einem übergreifenden Rechtsrahmen mit Schutzzielen, Erreichungsjahr, Reduktionspfad, Monitoring, Sanktionen und Berichtspflichten kommt Bewegung in die Ressourcenwende. Deshalb fordern wir analog zum Klimaschutzgesetz ein Ressourcenschutzgesetz. Dafür setzen wir uns im Netzwerk Ressourcenwende gemeinsam mit vielen anderen Organisationen ein.
Weitere Infos
- ausführliche Informationen finden Sie in der Publikation "Handlungsbedarf für eine erfolgreiche Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie"
- Themenseiten Ressourcenwende