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Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme

04. Juli 2019 | TTIP / CETA, Ressourcen & Technik

Studie: Neue Rohstoffkapitel in EU-Handelsabkommen – eine Bestandsaufnahme

Inhalt

In den EU-Handelsabkommen gibt es eigene Kapitel, die die günstige Versorgung der europäischen Unternehmen mit Rohstoffen und Energie gewährleisten sollen. Diese Kapitel enthalten nicht nur "klassische" Handelsbestimmungen, sondern auch Artikel, die beispielsweise Vorgaben zur Ausschreibung und Vergabe von Lizenzen für die Exploration und den Abbau von Rohstoffen machen. Die Kapitel haben damit nicht nur Auswirkungen auf den wirtschaftspolitischen Spielraum von Staaten, sondern auch auf den Schutz von Umwelt, Menschen- und Arbeitsrechten im Bergbausektor.

Die vorliegende Studie unterzieht die Rohstoffkapitel in den Handelsabkommen der EU deshalb einer ersten zivilgesellschaftlichen Analyse. Leitfragen sind: Inwiefern werden der Schutz von Umwelt und Menschenrechten bei der Ausgestaltung der Kapitel berücksichtigt? Wie werden hohe Arbeits- und Sozialstandards gewährleistet? Wo zeichnen sich negative Auswirkungen ab?

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32 Seiten

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