Kommentar: Geplante Elbvertiefung würde immensen Schaden anrichten

26. Mai 2020

Vor der Verhandlung über die Klage des BUND, des NABU und WWF gegen die umstrittene Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag erklärt Olaf Bandt, BUND-Vorsitzender: 

Olaf Bandt BUND-Vorsitzender Olaf Bandt.  (Foto: Simone Neumann)

"Der Elbe geht es schon jetzt schlecht und die geplante Vertiefung des Flusses wird diesen Zustand noch einmal dramatisch verschlimmern. Dabei ist Deutschland verpflichtet, seine Gewässer in einen guten Zustand zu bringen. Eine Elbvertiefung wäre jedoch das genaue Gegenteil: eine unverhältnismäßige Schädigung dieses Lebensraumes für viele bedrohte Tier- und Pflanzenarten. 

Schon in der Vergangenheit haben die Richter am Bundesverwaltungsgericht kritisiert, dass die Auswirkungen auf die Natur unterschätzt wurden und die geplanten Reparaturmaßnahmen nicht ausreichen werden. Bereits 2017 stellte das Bundesverwaltungsgericht fest, dass die Planung rechtswidrig und nicht vollziehbar sei, unter anderem, weil die erforderlichen und europarechtlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen nicht ausreichend sind. Daran hat sich nichts geändert: Wir befürchten, dass die Auswirkungen der aktuellen Elbvertiefung erneut falsch eingeschätzt werden und die negativen Entwicklungen deutlich größer wären als bisher angenommen."

Mehr Informationen 

  • Hintergrund: Am 29. Mai 2020 wird die vom WWF unterstützte Klage der Umweltverbände BUND und NABU gegen die umstrittene Elbvertiefung vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt. Das Aktionsbündnis "Lebendige Tideelbe" hatte im September 2018 erneut gegen das Vorhaben geklagt. Nach seiner Auffassung verstoßen die Planung und Umsetzung auch nach mehrfachem Nachbessern gegen geltendes Recht und führen zu einer unverhältnismäßigen Schädigung der Elbe als Lebensraum vieler bedrohter Tier- und Pflanzenarten. Unabhängig vom Gerichtsurteil sprechen auch ökonomische Faktoren dafür, den Ausbau der Elbe zu stoppen. 
  • Die Pressemitteilung des BUND-Landesverbandes Hamburg
  • Pressekontakt: Manfred Braasch, Geschäftsführer BUND-Landesverband Hamburg, Tel.: (040) 60 03 87 11 sowie BUND-Pressestelle (Sigrid Wolff / Daniel Jahn / Judith Freund / Heye Jensen), Tel.: (030) 2 75 86-425/-531/-497/-464, presse(at)bund.net

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