Wir brauchen ein Ressourcenschutzgesetz!

Aktuell sind Recycling, Effizienzsteigerung und die Substitution nicht regenerierbarer Ressourcen durch nachwachsende Rohstoffe die wesentlichen Strategien der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Erklärtes Ziel ist es, den Ressourcenverbrauch vom Wirtschaftswachstum zu entkoppeln und so ein „Grünes Wachstum“ zu ermöglichen. Dabei ist gerade das auf Wirtschaftswachstum ausgerichtete System, der Grund für den Steigenden Ressourcenverbrauch. Die Folgen sind Ausbeutung des Globalen Süden, Klimakrise und Artensterben.

Ein Ressourcenschutzgesetz in Form eines Stammgesetzes hat den Vorteil, dass es die wesentlichen Aspekte des Ressourcenschutzrechts „vor die Klammer zieht“. Es legt so den Anwendungsbereich und die Grundsätze des Ressourcenschutzes fest, ohne dass alle bestehenden Regelungen in den einzelnen Fachgesetzen in ein Ressourcenschutz-Gesetzbuch umgeschrieben werden müssen. Verbindlich festlegen muss das Gesetz messbare Ressourcenschutzziele inklusive Bezugs und Erreichungsjahr, Reduktionspfad, Monitoring, Sanktionen und Berichtspflichten. Als Blaupause kann der Ansatz des Klimaschutzgesetzes gelten.

Das Klimaschutzgesetz hat gezeigt, dass durch einen solchen Rechtsrahmen Politikinstrumente mit einer größeren Eingriffstiefe priorisiert werden. Es stehen nicht – wie bisher – Informations-, Beratungs- und Förderinstrumente im Fokus, sondern ambitioniertere Instrumente wie Umweltsteuern, Ordnungspolitik oder Subventionsabbau. Diese haben das Potential den Ressourcenverbrauch wirklich zu senken. Außerdem wird verbunden mit einem klaren Reduktionspfad erstmalig deutlich, wie viele Ressourcen uns überhaupt noch zur Verfügung stehen.

Wissenschaftliche Ergebnisse zeigen, dass eine gerechte Verteilung bedeuten würde, dass der Ressourcenverbrauch Deutschlands um Faktor 10, also um 90% reduziert werden muss. Der Rat für Nachhaltige Entwicklung fordert beispielsweise die Reduktion des Verbrauchs von abiotischen Primärrohstoffen auf maximal sechs Tonnen pro Person und Jahr, gemessen in Total Material Consumption (TMC) bis 2050. Das entspricht einer Reduktion um 85% zum heutigen Verbrauch. Im gleichen Zeitraum sollten biotische Stoffe auf maximal zwei Tonnen pro Person und Jahr (um 45%) gesenkt werden. Das klingt erst einmal sehr viel. Wichtig zu berücksichtigen ist, dass es hierbei immer nur um den Primärverbrauch geht. Also um den Verbrauch jährlich neu gewonnener Rohstoffe. Ressourcen die sich einmal im Kreislauf befinden zählen hier nicht rein. Außerdem ist der Ressourcenverbrauch extrem ungleich verteilt. Deswegen müssen wir auch immer die Frage stellen, wer den Verbrauch wie viel reduzieren muss.