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"Netzwerk Gerechter Welthandel" gegründet

02. Mai 2017 | TTIP / CETA, BUND

In den vergangenen Jahren ist die zivilgesellschaftliche Bewegung gegen die Handelsabkommen TTIP und CETA stetig gewachsen. Im Laufe der Zeit haben sich mehrere Bündnisse mit teilweise parallelen Strukturen entwickelt. Nun haben sich am 26. April das Bündnis "TTIPunfairhandelbar", der Trägerkreis der "CETA & TTIP stoppen!"-Demonstrationen und der deutsche Teil der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zum "Netzwerk Gerechter Welthandel – Gemeinsam gegen neoliberale Handelspolitik" zusammengeschlossen.

Die Gründer*innen des "Netzwerks Gerechter Welthandel"

Durch die Fusion sollen nicht nur die Bündnis-Strukturen effizienter gestaltet und damit an Schlagkraft gewonnen werden. Gleichzeitig möchte das "Netzwerk Gerechter Welthandel" bereits im Namen der Tatsache Rechnung tragen, dass seine Kritik sich nicht nur auf TTIP und CETA bezieht, sondern auf die handelspolitische Agenda von EU-Kommission und Bundesregierung insgesamt.

Schließlich steht das nächste Freihandelsabkommen mit Japan bereits vor der Tür und die Kommission plant zudem einen "Multilateralen Investitionsgerichtshof", der das umstrittene ISDS-System zwar leicht verbessern, aber auch fest etablieren würde.

Das neue Netzwerk soll insbesondere dem Informationsaustausch dienen und gleichzeitig dazu beitragen, schneller auf politische Entwicklungen reagieren zu können. Außerdem hat das Netzwerk bereits beschlossen, gemeinsame Leitlinien zu handelspolitischen Alternativen zu erarbeiten. Das Netzwerk ist allerdings nicht per se der Trägerkreis für gemeinsame Aktionen, sondern soll ermöglichen, dass sich Aktionen entwickeln, die dann bei Bedarf zu eigenen Aktionsbündnissen führen können.

Der BUND wurde in den Koordinierungsrat des neuen Netzwerks gewählt. Ansprechpartner beim BUND sind Ernst-Christoph Stolper und Johannes Frericks.

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