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Menschenrechte brauchen Verbindlichkeit

22. September 2017 | BUND, TTIP / CETA

Der BUND ist Teil der Treaty Alliance Deutschland, eines breiten Bündnisses deutscher zivilgesellschaftlicher Organisationen für ein verbindliches UN-Abkommen.

 (geralt / pixabay.com)

Der BUND ist Teil der Treaty Alliance Deutschland, eines breiten Bündnisses deutscher zivilgesellschaftlicher Organisationen für ein verbindliches UN-Abkommen, mit dem die Staatengemeinschaft die Aktivitäten von Unternehmen mit Blick auf die Achtung der Menschenrechte regulieren soll.

Das Abkommen, das bereits seit 2014 in einer Arbeitsgruppe des UN-Menschenrechtsrats erarbeitet wird, soll den Schutz betroffener Individuen und Gemeinschaften vor Menschenrechtsverstößen durch Unternehmen verbessern und ihnen Zugang zu Rechtsmitteln ermöglichen. Vom 23. bis 27. Oktober 2017 wird die Internationale Arbeitsgruppe zur Erarbeitung des Abkommens zum dritten Mal in Genf tagen. Die Verhandlungsleitung durch Ecuador wird bis dahin einen Vorschlag für Elemente des zukünftigen Abkommens vorlegen.

Anlässlich dieses Treffens, aber auch im Vorfeld der Bundestagswahl, hat die Treaty Alliance Deutschland das Positionspapier "Für eine menschenrechtliche Regulierung der globalen Wirtschaft" (PDF) erarbeitet, das auch vom BUND mit erarbeitet und unterschrieben wurde. Das Papier beschäftigt sich mit der Frage, warum es ein verbindliches UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten braucht, welche konkreten Inhalte und Regulierungen es enthalten soll und welche Verantwortung die Bundesregierung für das Gelingen des Prozesses trägt.

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