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Kommentar: BUND-Brief zum SPD-Sonderparteitag – GroKo nur mit sozial-ökologischer Erneuerung

19. Januar 2018 | Bundestagswahl, Kohle, Mobilität, Umweltgifte, Chemie

Im Vorfeld des am Sonntag in Bonn stattfindenden SPD-Sonderparteitags wendet sich der BUND in einem Brief an die Delegierten des Parteitags und fordert die SPD auf, im Rahmen von möglichen Koalitionsverhandlungen klare Zielstellungen und konkrete Maßnahmen in einen Koalitionsvertrag aufzunehmen, die eine sozial-ökologische Erneuerung unseres Landes einleiten. Dazu sagt Olaf Bandt, BUND-Bundesgeschäftsführer Politik und Kommunikation:

BUND-Bundesgeschäftsführer Olaf Bandt  (Sebastian Hennigs)

"Die innerparteiliche Diskussion der Sozialde­mo­­kraten über eine mögliche Fortset­zung der großen Koali­tion, ist ein mühsames Rin­gen, aber in der Sache dringend notwendig. Die SPD hätte die Chance, in Koalitionsgesprächen klar für eine sozial-ökologische Erneuerung unseres Landes einzutreten.

Dafür bedarf es Mut und der Bereitschaft, Widerstände, gerade auch in Kreisen der Wirtschaft und der Union, zu überwin­den. Die Klimakrise ist Realität. Im Interesse der Menschen und der Zukunftsfähigkeit unseres Landes muss eine neue Bun­desre­gierung deshalb Klimaschutz, den Kohleausstieg, die Verkehrs- und Energiewende mutig angehen. Die Zukunft kann nicht mit Rezepten von gestern gestaltet werden. Soziale und ökologische Herausforderungen müssen zusammen gedacht werden. Das ist gut für Deutschland, gut für die Umwelt, gut für die Arbeitsplätze und gut für die Menschen."

"Gerade in Fragen von Klimaschutz und den damit notwendigen Wei­chenstellun­gen reicht das Sondierungspapier nicht aus. Auch fordern viele Verbraucher zu Recht den Umbau der Tierhaltung hin zu umwelt- und tiergerechten Haltungsverfahren und ein Aus des Ackergifts Glyphosat. Kommt es zu Koalitionsgesprächen, sollten die SPD-Delegierten ihrer Verhandlungsgruppe ein starkes sozial-ökologisches Mandat mit auf den Weg geben. Sonst bleibt das Sondierungspapier ein mutloser Aufschlag und es werden weitere Jahre verschenkt."

Am Sonntag, 21.01.2018, ab 9.30 Uhr, werden der BUND-Bundesge­schäftsführer Olaf Bandt, Dirk Jansen, BUND-NRW Geschäftslei­ter, und weitere Aktivisten den Brief an die SPD-Delegierten im Rahmen einer BUND-Aktion zum Klimaschutz und Kohleausstieg vor Ort in Bonn verteilen.

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