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Initiative für eine Enquete-Kommission "Fluchtursachen" gestartet

12. April 2017 | BUND, Nachhaltigkeit, Ressourcen & Technik

In einem gemeinsamen Aufruf fordern 100 Träger*innen des Bundesverdienstkreuzes den Deutschen Bundestag auf, eine Enquete-Kommission "Fluchtursachen" einzurichten. Eine der Initiator*innen: die BUND-Ehrenvorsitzende Angelika Zahrnt.

Die Initiator*innen des Aufrufs: Die BUND-Ehrenvorsitzende Angelika Zahrnt, der ehemalige Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP) Klaus Töpfer und der Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck.

Mit dem Aufruf werden die zur Bundestagswahl antretenden Parteien gebeten, die Forderung nach einer Enquete-Kommission "Fluchtursachen" in ihre Wahlprogramme aufzunehmen und sie nach Konstituierung des Bundestages umzusetzen.

Initiiert haben die Aktion der Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck, der ehemalige Bundesumweltminister und Exekutivdirektor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen (UNEP), Klaus Töpfer, sowie die BUND-Ehrenvorsitzende Angelika Zahrnt.

"Jede Flucht hat einen Grund", lautet die Überschrift des Aufrufes. Deshalb müsse es das Ziel der Politik sein, die Fluchtursachen anzugehen. Dieser Anspruch sei 2015, als Deutschland nahezu eine Million Geflüchtete aufnahm, deutlich zu hören gewesen. Inzwischen jedoch sei er erlahmt. Eine Enquete-Kommission könne deshalb dabei helfen, nach einer Analyse der Fluchtursachen wirksame Maßnahmen zu identifizieren und deren Umsetzung vorzubereiten.

Nachhaltigkeitsziele umsetzen

Auch die von der UN mit der Agenda 2030 beschlossenen Nachhaltigkeitsziele sind darauf angelegt, Fluchtursachen zu vermeiden. Die Bundesregierung hat diese Ziele in ihre nationale Nachhaltigkeitsstrategie aufgenommen. Nun komme es darauf an, diese Nachhaltigkeitsziele reale Politik werden zu lassen.

"Angesichts einer globalisierten Wirtschaft muss es darum gehen, stärker als bisher zu untersuchen, welche Folgen unser Wirtschafts- und Lebensstil für Menschen in anderen Ländern hat", so Angelika Zahrnt. Die Erkenntnis, dass unser Wohlstand auch auf der Ausbeutung von Menschen und Ressourcen in anderen Ländern beruhe, sei zwar mittlerweile Allgemeingut. "Wir müssen aber endlich etwas dagegen unternehmen." So müssten etwa Rüstungsexporte, Handelsbeziehungen, die Rohstoffwirtschaft, Agrarsubventionen und Fischfangquoten auf den Prüfstand.

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