Die Bedarfspläne für den Bau von Verkehrswegen werden aus dem Bundesverkehrswegeplan (BVWP) abgeleitet. Sie enthalten alle geplanten Neu- und Ausbaumaßnahmen, wobei ausdrücklich nur der Bedarf für eine Verbindung von A nach B, nicht aber die konkrete Trasse festgelegt wird. Aus den Bedarfsplänen heraus ergibt sich dann der Auftrag an die Verwaltung zu Planung und Bau der geplanten Maßnahmen.
Bedarf muss überprüft werden
2004 wurden die letzten Bedarfsgesetze für Straße und Schiene verabschiedet. Alle fünf Jahre soll geprüft werden, ob die Bedarfspläne noch den aktuellen Anforderungen entsprechen. Danach wäre die Überprüfung bis Ende 2009 fällig gewesen. Doch wie bereits in der Vergangenheit, wurde auch dieses Mal die Frist versäumt. Bundesverkehrsminister Ramsauer kündigte an, den Plan bis zum Sommer 2010 zu überprüfen. Dabei müsste die Europäische Richtlinie zur Strategischen Umweltprüfung angewendet werden – das Bundesverkehrsministerium sieht dazu bisher keine Notwendigkeit.
Ökologisches Horrorszenario: „Verkehrsverflechtungsprognose 2025“
Die 2007 im Auftrag des Bundesverkehrsministeriums erstellte Prognose bildet die Grundlage künftiger Investitionen. Darin wird ein weiteres enormes Wachstum des Straßenverkehrs vorausgesagt. Besonders schlimm ist die Prognose für den Güterverkehr: Die Verkehrsleistung des Straßengüterverkehrs soll bis 2025 um 80% zunehmen. Der Transitverkehr durch Deutschland wird sich demnach verdoppeln. Mit dieser Prognose soll eine „Straßenbau-Orgie“ legitimiert werden.
BUND macht Druck und legt Streichliste vor
Wir werden diesem Horrorszenario nicht tatenlos zusehen. Wir fordern eine grundlegende Überarbeitung der Planungen neuer Bundesfernstraßen. Im April 2010 legte der BUND eine "Streichliste unsinniger Verkehrsprojekte" vor. Damit könnten rund 30 Miliarden Euro eingespart werden.
Daneben wollen wir vor allem Betroffene in ihrem Protest unterstützen. Denn nur wenn den Landesregierungen, Bundestagsabgeordneten und dem Verkehrsministerium eine breite Welle des Protestes entgegen schlägt, werden wir erfolgreich sein.
