Für nachhaltige Mobilität in Europa

Europäische Richtlinien bestimmen in vielerlei Hinsicht auch die deutsche Verkehrspolitik. Fotomontage: Grenzübergang Deutschland-Polen in Frankfurt (Oder) mit EU-Flagge. Quelle: BUND.
Europäische Richtlinien bestimmen in vielerlei Hinsicht auch die deutsche Verkehrspolitik.

Entscheidungen auf europäischer Ebene prägen in vielfacher Weise die deutsche Verkehrspolitik. Europäische Richtlinien regeln zum Beispiel die zulässigen Schadstoffemissionen, den CO2-Ausstoß und die Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen, die Verwendung von Biokraftstoffen oder die Sicherheit im Seeverkehr.

Dazu kommt: Der gemeinsame europäische Markt wächst. Besonders Länder in Zentraleuropa wie Deutschland, Österreich und die Schweiz leiden unter einem zunehmenden Lkw-Transitverkehr. Über ein Drittel der Lkw, die täglich über Deutschlands Straßen fahren, kommen aus anderen europäischen Ländern. Bei allen wirtschaftlichen und geografischen Unterschieden ist dabei allen europäischen Ländern gemein, dass der Güterverkehr vor allem auf der Straße wächst. Die Folgen tragen wir alle: Der europaweite CO2-Ausstoß des Verkehrssektors beispielsweise ist seit 1990 um 36% gestiegen.

Die EU steckt viel Geld in den Ausbau von Verkehrsanbindungen. Das „Transeuropäische Verkehrsnetz“ soll die wachsenden Verkehrsströme bewältigen. Aber sind all die Autobahnen, Brücken, Eisenbahnen und Kanäle wirklich sinnvoll? Bei genauerem Hinsehen wird klar: Die positiven wirtschaftlichen Effekte von derartigen Megaprojekten werden oft überschätzt, die ökologischen Folgen dagegen vernachlässigt.

Politische Entscheidungen beeinflussen - Stellungnahmen zur Verkehrspolitik

Wie lassen sich verkehrspolitische Entscheidungen auf europäischer Ebene beeinflussen? Eine wichtige Rolle spielt neben der intensiven Lobbyarbeit die Mitarbeit bei der Erarbeitung von Stellungnahmen. So ist der BUND zum Beispiel im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss vertreten. Mehr…

Die Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V)
Mit ihrer Hilfe sollen die wachsenden Transportströme innerhalb der ebenfalls wachsenden EU bewältigt werden. Aber ist den europäischen Regionen wirklich geholfen, wenn gigantische Betonprojekte dem Transitverkehr den Weg bereiten? Die negativen Auswirkungen vieler TEN-Projekte sind dagegen schon heute spürbar. Mehr...

CO2-Grenzwerte für Autos
Der Ausstoß des Treibhausgases Kohlendioxid (CO2) ist eines der zentralen Probleme des Verkehrs. Jahrelang stritt die EU um konkrete Vorgaben. Ende 2008 erfolgte die Einigung auf einen mehr als faulen Kompromiss. Mehr…

Emissionshandel im Luftverkehr
Der Luftverkehr ist auf dem Weg zum Klimakiller Nummer 1 im Verkehrsbereich. Das liegt zum einen an den steigenden Transportzahlen – besonders im Bereich der Billigflieger. Zum anderen sind die schädlichen Klimawirkungen des Flugzeuges viel stärker als beispielsweise von Autos. Der Grund ist die große Höhe, in der Flugzeuge ihre Treibhausgase ausstoßen. Mitte 2008 beschloss das Europaparlament, den Luftverkehr auch in den Emissionshandel einzubeziehen. Doch der Beschluss greift viel zu kurz. Mehr...

Kerosinsteuer im Luftverkehr
Einen ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteil erhält der Luftverkehr durch die Steuerbefreiung für Kerosin. Die Bahn muss indessen Mineralölsteuer für Dieselkraftstoff bezahlen und im EU-Emissionshandel CO2-Zertifikate für ihren Stromverbrauch kaufen. Die EU hat bereits 2004 den Weg bereitet und erlaubt den EU-Staaten, eine Kerosinsteuer für inländische Flüge zu erheben. Doch in Deutschland passiert nichts. Mehr…

Grundlage der LKW-Maut – die EU-Wegekostenrichtlinie
Die EU-Wegekostenrichtlinie legt fest, in welcher Höhe die Mitgliedsstaaten eine Maut für den Lkw-Verkehr einführen dürfen. Bisher werden hier die sogenannten externen Kosten, d.h. Gesundheits- und Umweltkosten, nicht berücksichtigt. Seit 2008 wird über eine Weiterentwicklung der Wegekostenrichtlinie verhandelt – bisher ohne Ergebnis. Mehr…



So soll die feste Fehmarnbeltquerung aussehen. Quelle: Fehmarnbelt Development Joint Venture, zum Vergößern auf das Bild klicken

Der BUND hat bei der Europäischen Union Beschwerde gegen den Bau der festen Fehmarnbeltquerung eingereicht: das Bauwerk verletzt das Naturschutzrecht.

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