Neues Naturschutzgesetz ohne effektiven Artenschutz verabschiedet

Am 19. Juni hat der Bundestag ein Bundesnaturschutzgesetz verabschiedet, welches die dringend notwendige Verbesserung des Natur- und Artenschutzes nicht erreichen wird. Das selbst gesteckte Ziel der Bundesregierung, das Artensterben in Deutschland bis zum Jahr 2010 zu stoppen, rückt damit in weite Ferne.

Natur braucht Schutz – Bundesnaturschutzgesetz nicht verwässern!

Montage: Robbe mit einem Gesetzbuch. Natur braucht Schutz.

Bekommen wir ein halbwegs akzeptables Naturschutzgesetz? Oder gelingt es der Koalition ewig Gestriger, die Zerstörung der Natur zu erleichtern und privaten Gewinninteressen Vorrang vor Interessen der Allgemeinheit, vor dem Schutz von Arten und Biotopen, zu verschaffen? Übernimmt Deutschland Verantwortung für den Erhalt der biologischen Vielfalt? Hält die Regierung, was sie 2008 auf der UN-Konferenz zur Biodiversität in Bonn versprochen hat?

Mehr als 1.000 Menschen

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Hintergrund

Mit dem Scheitern des Umweltgesetzbuches ist eine große Chance, den Natur- und Umweltschutz in Deutschland entsprechend seiner Bedeutung rechtlich zukunftsfähig zu gestalten und gleichzeitig Bürokratie abzubauen, leichtfertig verspielt worden. Alarmierend ist, wie die Diskussion um die erforderliche Neufassung des Bundesnaturschutzgesetzes von Teilen der Regierungsfraktion und einigen Bundesländern zu einer weiteren massiven Schwächung des Naturschutzrechtes in Deutschland genutzt werden soll.

Naturschutz nur noch auf Zeit und nach Kassenlage?

Bereits der in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf bleibt an vielen Stellen hinter den Erfordernissen für einen zukunftsfähigen und klimawandeltauglichen Schutz von Ökosystemen und Arten zurück. Der Bundesrat fordert jetzt weitere Absenkungen von Naturschutzstandards. Diese stehen klar im Gegensatz zu unseren internationalen Verpflichtungen und den in der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung formulierten Zielen. Die kritische Situation des Naturschutzes in Deutschland erlaubt keine Absenkung der Ziele und Standards! Mehr ...

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