Der RWE-Konzern gibt seine Pläne für ein Kohle­kraftwerk in Arneburg/Sachsen-Anhalt endlich auf. Schon länger hatten die Planungen geruht, jetzt geben wirtschaftliche Gründen den Ausschlag für das endgültige Aus. Ursprünglich wollte RWE einen 1.600 MW Steinkohlemeiler errichten. Neun Millionen Tonnen CO2 im Jahr werden der Atomsphäre so erspart.

Der BUND gewinnt: Das Oberverwaltungsgericht Hamburg verbietet Vattenfall, seinen neuen Kohlemeiler mit massenhaft Wasser aus der Elbe zu kühlen. Ein gutes Urteil für den Schutz der Elbe und eine neue Hürde für künftige Kohlemeiler.

E.ON will das Kohlekraftwerk Staudinger nahe Großkrotzenburg in Hessen nicht ausbauen. Im Gegenteil: Geplant ist, zwei weitere Blöcke von insgesamt vier Blöcken vom Netz zu nehmen. Das Kraftwerk wird in Zukunft also weitaus kleiner sein als bisher geplant: ein Erfolg für BUND und Bürgerinitiativen.

E.ON windet sich öffentlich, hat aber in einem Brief an die Stadt Stade mitgeteilt, den Bebauungsplan für ein Kohlekraftwerk nicht weiter zu verfolgen. Das Gelände möchte sich der Konzern allerdings als möglichen Großkraftwerksstandort für künftige Projekte erhalten. Damit ist offiziell, was schon länger erwartet worden war: Da sich neue Großkraftwerke heute kaum mehr rechnen, nimmt E.ON von solchen Investitionen erklärtermaßen Abstand. Damit ist nur noch ein Projekt von ursprünglich dreien in Stade übrig. Der BUND fordert den verbliebenen Investor Dow zum Rückzug von der Kohleverstromung auf.

Brunsbüttel atmet auf: am 19. Juli haben die beteiligten Stadtwerke ihr Gemeinschaftsprojekt für ein Kohlekraftwerk in Brunsbüttel endlich beerdigt. Die Stadtwerke beugten sich damit dem Protest von Klimaschützern sowie dem Willen der neuen Landesregierung und den wirtschaftlichen Tatsachen. Der 1.800 MW Block war das größte hierzulande geplante Steinkohlekraftwerk. Der BUND war seit langem dagegen aktiv und hatte zusammen mit der DUH mehrere Klagen eingereicht. Am Standort dümpelt nun nur noch eins von ursprünglich drei Kraftwerksprojekten vor sich hin.

Der BUND hat dem E.on-Skandalbau in Datteln erneut einen wichtigen Schlag versetzt: Am 12. Juni kassierte das Oberverwaltungsgericht Münster den immissions­schutzrechtlichen Vorbescheid. Damit gab das Gericht der BUND-Klage statt und drehte das Genehmigungs­verfahren zurück auf Null. Der BUND NRW klagt weiter gegen noch gültige Teilgenehmigungen des Baus.

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Der BUND hat einen entscheidenden Sieg gegen das Trianel-Steinkohlekraftwerk in Lünen errungen: Das Oberverwaltungsgericht Münster gab unserem Landesverband NRW auf ganzer Linie Recht und entzog dem Investor die Genehmigung für den 750 MW-Block: Es kassierte den immissionsschutzrecht­lichen Vorbescheid sowie die erste Teilgenehmigung, Revision wurde nicht zugelassen.

Der Kraftwerksneubau kann aus Sicht des BUND kaum noch mit den beklagten umweltrechtlichen Anforderungen in Einklang gebracht werden. Damit kann das Kraftwerk zwar zunächst weiter gebaut werden, es aber ist völlig offen, ob es je ans Netz gehen kann. Und nicht zuletzt läuft auch gegen die wasserrechtliche Genehmigung noch eine Klage unseres Landesverbandes.

Die Entscheidung des Investors Trianel, die Planung eines Kohlekraftwerks am Standort Krefeld-Uerdingen offiziell zu beenden, ist ein großer Erfolg! Die rund 30 an dem Projekt beteiligten Stadtwerke im Verbund von Trianel wollten ursprünglich einen 750-MW-Steinkohle-Block bauen. Nach jahrelangem Druck des BUND und der Bürgerinitiativen wurde die Entschei­dung zugunsten eines effizienten Gaskraftwerks revidiert.

Die Bezirksregierung Münster lehnte am 30. April 2010 einen Antrag von E.on ab und bestätigte damit, dass die dritte und vierte Teilgenehmigung für das Kohlekraftwerk Datteln rechtswidrig sind. Damit fehlen E.on weiterhin die wesentlichen Genehmigungen zum Weiterbau des Kraftwerks. Das ist ein erneuter Etappensieg des BUND Nordrhein-Westfalen gegen den Schwarzbau des Essener Energiekonzerns.

Mit dem Aus für das im Düsseldorfer Hafen geplante Kohlekraftwerk ist eine neue "Dreckschleuder" verhindert worden. Der Investor, die Stadtwerke Düsseldorf, will den Genehmigungsantrag zurückziehen und stattdessen ein wesentlich umweltfreundlicheres Gaskraftwerk mit Kraft-Wärme-Koppelung bauen. Zudem soll ein dreistelliger Millionenbetrag in erneuerbare Energien investiert werden.

Wie der Energiekonzern E.on am 14. April 2010 bekannt gab, wird er sein Kohlekraftwerksprojekt Wilhelmshaven nicht verwirklichen. Damit sind bis jetzt bundesweit 13 Neubauprojekte gestoppt. Geplant war ein sogenanntes 50+-Kraftwerk mit entsprechend höherem Wirkungsgrad gegenüber heute verfügbarer Kraftwerkstechnik. E.on bekam nach eigenen Angaben jedoch Material und Technik nicht in den Griff.

Die Bezirksregierung Münster gab den Eilanträgen des BUND und eines betroffenen Bauern im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren statt: Sie entzog E.on die vierte und fünfte Teilgenehmigung für den Bau und damit die Grundlage für weitere Baumaßnahmen. Die Arbeiten auf der Baustelle müssen seit dem 16. März 2010 ruhen.

Mit der Entscheidung, das Kohlekraftwerk in Lubmin nicht zu bauen, geht eine jahrelange Auseinander­setzung zu Ende, den der BUND, Bürgerinitiativen, der WWF und die Klima-Allianz gemeinsam geführt haben.

Das 1.600-MW-Steinkohle­kraftwerk hätte das ökologisch sensible Gebiet an der Ostsee stark beeinträchtigt.

Der BUND freut sich über zwei weitere Erfolge der Anti-Kohle-Proteste:  Am 9. Dezember wurde das Aus für gleich zwei geplante Kohlekraftwerke bekannt. Die neue Stadtregierung in Mainz hat die Planungen dort jetzt qua Koalitionsvertrag politisch für beendet erklärt.

Auch in Dörpen hat der Protest des BUND und anderer Gruppen zum Erfolg geführt. EnBW gab bekannt, das Projekt endlich aufzugeben.

Der Energiekonzern GDF Suez (vormals Electrabel) hat angekündigt, sein geplantes Kohlekraftwerk in Stade nicht mehr bauen zu wollen. Das Genehmigungs­verfahren zu dem 800-MW-Block war nach einer erfolgreichen Klage von Kohlekraftwerksgegnern ins Stocken geraten und ruhte auf Antrag des Konzerns. Als Grund für die Aufgabe des Projekts nennt der Konzern jetzt Wirtschaftlichkeitsprobleme aufgrund der Lärmschutzbestimmungen.

Das von Stadtwerken in Mainz geplante Kohlekraftwerk liegt auf Eis: Der Aufsichtsrat der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG (KMW) hat beschlossen, das Projekt vorerst nicht weiterzuverfolgen.

In Emden, wo der dänische Energiekonzern DONG ein 1.600 MW Kraftwerk plant, soll der Baubeginn verschoben werden.

Kurz vor Ablauf eines vom BUND-Landesverband Nordrhein-Westfalen gestellten Ultimatums hat die Bezirksregierung Münster einen Baustopp für das Dattelner Eon-Kohlekraftwerk verhängt. Dieser bezieht sich zunächst auf Teile der Anlage. Für den Fall, dass kein vollständiger Baustopp durchgesetzt wird, kündigte der BUND weitere gerichtliche Schritte an.