Zum Nachlesen

Das isolierte Projekt einer Staustufe in Děčin ist sinnlos, da in Deutschland auf 550 km die Fahrbedingungen so schlecht sind, dass kein kontinuierlicher ganzjähriger und vor allem kein wirtschaftlicher Betrieb von Binnenschiffen auf der Elbe möglich ist.

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Flüsse und Bäche prägen die Landschaft und sind für die biologische Vernetzung von unschätzbarem Wert. Dennoch wird kaum ein Teil der Natur so sehr geschunden. Deswegen hat sich der BUND den Schutz und die Renaturierung von Flüssen, Bächen und Auen zur Aufgabe gemacht, und das deutschlandweit.

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Seit der UN-Konferenz zu Umwelt und Entwicklung (UNCSD) 1992 in Rio de Janeiro haben sich soziale Ungerechtigkeiten und Umweltkrisen weiter verschärft. Politische Antworten darauf sind unzureichend. Das Bekenntnis zu nachhaltiger Entwicklung soll 2012 in Rio erneuert werden. Der BUND nimmt dazu Stellung.

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Der BUND legt– zusammen mit anderen Umweltverbänden – ein Positionspapier zu den Berichtsentwürfen der Bundesregierung vor. Die Berichte der Regierung sind grundsätzlich begrüßenswert, sollten aber an einigen Stellen nachgebessert werden.

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Die Industrieemissionsrichtlinie trat Anfang Januar 2011 in Kraft und enthält Regelungen zur Genehmigung, zum Betrieb und zur Stilllegung von Industrieanlagen in der Europäischen Union. Anlagengenehmigung und Anlagenbetrieb müssen sich danach stärker an einem umweltmedien-übergreifenden Umweltschutz orientieren. Zum vorliegenden Entwurf der Bundesregierung nimmt der BUND Stellung.

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Der BUND kritisiert den auf 15 Kilometer geplanten Bau der Elbe-Staustufe Děčín. Der Bau verstößt gegen FFH-Richtlinie und die WRRL der EU, es besteht kein nachgewiesener Bedarf an dem Vorhaben und auch Alternativen mit anderen Verkehrsträgern wurden nicht geprüft. Eine Angleichung der sehr tiefen Fahrrinne auf tschechischer Seite mit der deutschen Elbe als Niedrigwasserfluss ist zudem abwegig.

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In seiner Stellungnahme begrüßt der BUND gemeinsam mit dem NABU und WWF das Eckpunktepapier des Bundesverkehrs- und Bundesumweltministeriums für ein Gesamtkonzept Elbe, sieht jedoch offene Fragen für eine Anpassung des Entwurfs.

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Am 6. Januar 2011 ist die EU-Richtlinie zu Industrieemissionen (IED) in Kraft getreten. Nun müssen die Mitgliedsstaaten handeln, auch in Deutschland. Bis zum 6. Januar 2013 ist beispielsweise eine Überarbeitung des Bundeslärmschutzgesetzes (BlmSchG) und des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vonnöten. Der BUND nimmt in diesen Papier zu den bisher vorgeschlagenen Gesetzesänderungen Stellung.

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Der europäische Top-Runner-Ansatz ist der bislang erfolgreichste Effizienzmechanismus der EU. Dennoch lässt sich das ambitionierte Sparziel Deutschlands von zehn Prozent weniger Stom bis 2020 durch diese Richtlinien nicht erreichen. Die Studie schlägt sieben Instrumente vor, um die Top-Runner-Strategie auf nationaler Ebene zu ergänzen und deren Pull-Wirkung zu verstärken. Die Grundidee des Top-Runners ist einfach: Die effizientesten Geräte auf dem Markt werden zum Maßstab für kommende Produktgenerationen.

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Umweltprobleme machen vor Grenzen nicht halt. Der Klimawandel, der Verlust von Arten und Lebensräumen oder die Zerstörung der Ozonschicht betreffen alle Menschen auf dem Globus. Um die Politik auf allen Ebenen zu beeinflussen und viel für die Umwelt zu erreichen, müssen Umweltverbände auch international aktiv sein. Deshalb ist der BUND Mitglied bei Friends of the Earth, dem internationalen Umweltschutznetzwerk.

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