Baupläne für Elbe-Saale-Kanal stoppen. Rot-Grün muss zu Koalitionsaussage stehen
Mit Verärgerung hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) auf den Brief aus dem Bundesverkehrsministerium an das Bundesumweltministerium reagiert, in dem ein Raumordnungsverfahren für den geplanten Saale-Elbe-Kanal angekündigt wird.
Der Kanalbau an der Saale sei nicht nur unwirtschaftlich, er würde auch Zwänge schaffen, im Anschluss daran die noch weitgehend naturbelassene Elbe weiter zur Wasserstraße auszubauen. Diese Vorhaben widersprächen dem rot-grünen Koalitionsvertrag. Nach der Hochwasserkatastrophe von 2002 habe Konsens bestanden, die Elbe in ihrem Naturzustand zu belassen und alle Bauvorhaben entlang der Flüsse auf den Prüfstand des ökologischen Hochwasserschutzes zu stellen.
BUND-Elbschützer Ernst-Paul Dörfler: „Bundesverkehrsminister Stolpe muss der Vermeidung künftiger Schäden für Mensch und Wirtschaft oberste Priorität zumessen. Als Bundesverkehrs- und Bundesbauminister trägt er Verantwortung dafür, dass Häuser und Unternehmen nicht wieder von Hochwassern zerstört, Menschen und Ortschaften nicht gefährdet werden. Naturnahe Flüsse und erhaltene Auen sind die beste Versicherung gegen mögliche Fluten. Die Planungen für den Saale-Elbe-Kanal dürfen nicht vorangetrieben werden, weder sind die Finanzmittel da noch ist eine Wirtschaftlichkeit erkennbar.“
Der BUND fordert ein Gesamtkonzept für die Binnenschifffahrt auf Saale und Elbe, Umweltverträglichkeitsprüfungen für alle Vorhaben, die gründliche und kritische Untersuchung der Wirtschaftlichkeit sowie eine Beteiligung der Öffentlichkeit und der Umweltverbände.
