Die Planung von Verkehrsprojekten ist ein schwieriges Feld: Den Bauherren geht es meist nicht schnell genug. Die Schuld wird gerne Umweltverbänden und Bürgern gegeben, die ihr Recht nutzen und Einwände gegen Baumaßnahmen erheben. Dabei sind hohe Kosten und zu lange Planungszeiten in erster Linie von der Politik und Bürokratien in Bund und Ländern zu verantworten.
Immer mehr Bürger nutzen ihr gutes Recht und verlangen eine Mitbestimmung bei der Planung von Verkehrsprojekten. Durch die Planfeststellung werden Entscheidungen gegenüber Betroffenen verbindlich und damit anfechtbar. Bis es soweit kommt, gibt es einen langen berhördeninternen Planungsvorlauf, in den sich aber auch bereits Betroffene einschalten können. Auf den folgenden Seiten finden Sie einen Überblick über die wichtigsten gesetzlichen Grundlagen der Verkehrsplanung. Gleichzeitig zeigen wir Ihnen, wie Sie aktiv werden können.
Das Planungsbeschleunigungsgesetz
Schnellere Planung bei Verkehrsprojekten - das will die Bundesregierung. Aber ist schneller auch besser? Werden dadurch die Einflussmöglichkeiten von Bürgern und Umweltverbänden beschnitten? Mehr...
Das Gesetz zur strategischen Umweltprüfung
Welche Umweltauswirkungen hat der Bau von Autobahnen, Flugplätzen oder Fernstraßen? Mit dem Gesetz zur Strategischen Umweltprüfung (SUP) sollen negative Folgen bereits frühzeitig im Planungsprozess erkannt werden. Mehr...
Das Umweltinformationsgesetz (UIG)
Das UIG gewährt jedem Bürger ein Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen. Bei den betreffenden Behörden kann jede/r einen Antrag auf Informationen nach dem UIG stellen. Mehr...
Die Verbandsklage
Die Verbandsklage ermöglicht es Umweltverbänden für die Natur vor Gericht zu ziehen. Dennoch scheuen viele BUND-Gruppen den Gang vors Gericht. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Thema Verbandsklage zusammengestellt. Mehr...
