Keine nachhaltige Entwicklung ohne die Länder und Kommunen!

Die Nationale Nachhaltigkeitsstrategie hat Vorläufer: Bereits seit Mitte der 90er Jahre gibt es in zahlreichen Kommunen Lokale-Agenda-21-Prozesse. Um das Jahr 2000 hat die Mehrzahl der Bundesländer mit Klimaschutzprogrammen oder Ländernachhaltigkeitsstrategien nachgezogen.

Die Länder sind zentrale Akteure bei der Umsetzung der nationalen Ziele. Viele der Kompetenzen zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung liegen auf Länderebene, darunter die Regional- und Raumplanung, die Forst- und Landwirtschaft, der öffentliche Nahverkehr und die Kultuskompetenz. Die Gestaltungsspielräume der Länder sind beträchtlich, z.B. auch beim Klimaschutz. Ihnen obliegt eine klimagerechte Beschaffungspolitik der öffentlichen Hand, eine "Klimaschutzverordnung" sowie Förderprogramme und städtebauliche Verträge.

Konferenz „Strategien für Nachhaltigkeit“ im Juli 2007

Der BUND hat die Rolle der Bundesländer bei der Umsetzung nachhaltiger Entwicklung gemeinsam mit DNR und NABU zum Thema der Konferenz "Strategien für Nachhaltigkeit" gemacht. Rund 80 Vertreter/innen der Umweltverbände, der BUND-Landesverbände, verschiedener Bundesministerien, zahlreicher Landesumweltministerien und der kommunalen Ebene diskutierten am 5. Juli 2007 in Berlin. Zentrale Fragen: Wie steht es auf Länderebene mit der Umsetzung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie? Und was wird zur Stärkung einer kommunalen Nachhaltigkeitspolitik unternommen? Wie müssen Länderstrategien aussehen?