Der BUND hat den Kopenhagener Klimagipfel vor Ort begleitet. Antje von Broock, BUND-Expertin für Internationale Umweltpolitik, hat täglich vom Gipfel aus Kopenhagen berichtet. Lesen Sie die Ereignisse und den Verlauf der Verhandlungen in ihrem Tagebuch noch einmal nach.

Die gestrigen Vorgänge – der Ausschluss von den Verhandlungen und das stundenlange Warten  – stecken uns noch in den Knochen, aber es muss weitergehen. Schnell und umsichtig haben die Kollegen aus England gehandelt und einen Konferenzraum gebucht, in dem wir Internetzugang haben. Es herrscht nun angespannte Geschäftigkeit, denn zu dem eigentlichen Stress der Verhandlungen kommt nun die zusätzliche Belastung, Information aus dem Bella Centre zu organisieren. Das ist umso schwieriger, als unsere Delegation weiter reduziert wurde. Nachdem die UN uns gestern vier Personen zugesagt hatte, wurden zwei Freunde der Erde erneut abgewiesen – ohne Begründung. Auf diese Weise ist sogar unsere internationale Vorsitzende, Nnimmo Bassey, von den Verhandlungen ausgeschlossen. 

Aber es bleibt keine Zeit für Unmut und Frust: Heute reisen rund 120 Staats- und Regierungschefs an, die Verhandlungen treten in die heiße Phase. "Ich bin etwas nervös, dass wir es schaffen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor ihrer Abreise nach Kopenhagen. Die Dänische Präsidentschaft hat mittlerweile ihre Ambitionen für einen eigenen Text aufgegeben. Es wird also wieder über die Vorschläge der Vorsitzenden geredet. Hier gibt es neue Texte, die wenig Vielversprechendes und einigen Sprengstoff beinhalten. Zahlen zu Reduktionen der Industrieländer stehen nach wie vor aus.

Welche Interessen werden die Staatschefs also verfolgen? Schon warnt die deutsche Industrie vor zuviel Klimaschutz. Der Titel "Klimaqueen" wurde Merkel von den Medien verliehen, nachdem sie 2007 beim G8-Gipfel in Heiligendamm den damaligen US-Präsidenten George W. Bush das Eingeständnis abrang, dass der Klimawandel stattfinde und die Welt etwas dagegen tun müsse. Aber schon kurz darauf verblasste Merkels Ruf als Klimaschützerin wieder. In Brüssel schonte sie die Autoindustrie vor Restriktionen für deren Spritschlucker. Das Gleiche tat sie bei der Einführung der CO₂-bezogenen Kfz-Steuer und bei Klimaschutzvorgaben für die Flugzeugbranche. Im Zweifel für die Industrie und gegen mehr Klimaschutz, das scheint eine Haltung zu sein, die sämtliche Staatenlenker dieser Welt eint. Merkel könnte ihren angeschlagenen Ruf als „Klimakanzlerin“ wenigstens etwas reparieren: Sie müsste dafür sorgen, dass die Europäische Union ihre Klimaziele auf minus 40 Prozent erweitert, dass die armen Länder ausreichend Finanzmittel für mehr Umweltschutz erhalten und dabei helfen, die USA und andere Hauptverursacher von Treibhausgasen endlich ins Klimaschutz-Boot zu holen. Eine schwammige Abschlusserklärung reicht als akzeptables Kopenhagen-Ergebnis jedenfalls nicht aus.

Antje von Broock, Kopenhagen

Mittwoch, 10.45 Uhr: BUND und Friends of the Earth machen gerade ein Sit-in im Vorraum des Konferenz-Centers. Wir sind nun offiziell für heute von den Verhandlungen ausgeschlossen. Das heißt aber, dass wir auch für die kommenden Tage ausgesperrt bleiben, weil die Zahl der NGO-Vertreter ohnehin auf ein Minimum (morgen 1.000, Freitag 90 Personen aus der ganzen Zivilgesellschaft) reduziert werden. Wir sind schockiert von diesem Vorgehen, wir protestieren gegen unseren Ausschluss von der Konferenz und das unsägliche, undemokratische Vorgehen dieser Konferenzleitung. "Sicherheitsbedenken" hieß der Grund, den Yvo de Boer unserem Delegationleiter für den Ausschluss genannt hat. FoE hat sich während dieser Konferenz nur an friedlichen Aktionen beteiligt bzw. eigene friedliche Aktionen durchgeführt. Der Ausschluss ist durch nichts zu begründen. Alle von uns sind akkreditiert und haben auch den zweiten Ausweis, der uns heute zum Zutritt berechtigen soll.
 
Andere große NGOs sind offenbar weiterhin zugelassen und haben beim Klimasekretariat für uns ihren Protest ausgesprochen. Wir fordern, wieder zugelassen zu werden, um uns wie bisher an der Konferenz zu beteiligen und – friedlich – für ein faires Abkommen mit verbindlichen Minderungszielen zu streiten. Wie lange wir hier sitzenbleiben, ist im Moment unklar. Medien berichten.
 
PS: Gerade hat uns hier im Foyer ein Parlementarier aus Kanada seine Solidarität ausgesprochen. 
 

Mittwoch, 8.50 Uhr: Böse Überraschung bei der Registrierung: Nachdem die übliche Schlange heute schneller voranging, wurden wir beim Einlass ohne Begründung abgewiesen. Das betrifft nicht nur Friends of the Earth (FoE), denen der BUND angehört, sondern offensichtlich einen großen Teil der Umwelt-NGOs. Die Vermutung ging zunächst dahin, dass es sich nur um solche Umweltorganisationen handelt, die sich potentiell an der für heute früh geplanten Belagerung des Konferenzzentrums durch das Netzwerk Climate Justice Action beteiligen könnten oder solche, die wie FoE eigene (friedliche) Aktionen im Konferenzzentrum gemacht hatten. Das ist offensichlich nicht so, sondern ein umfassender Ausschluss friedlicher Konferenz-BeobachterInnen.

Bis jetzt (seit einer Stunde) gibt es keine offizielle Begründung, weshalb NGOs nicht mehr zugelassen werden. Diese Kriminalisierung setzt dem undemokratischen Gebahren der letzten Tage die Krone auf. Wir dürfen nicht sitzen, wir dürfen nur mit Sicherhheitsbegleitung auf die Toilette.

Wir versuchen, unsere Medienkontakte zu nutzen, um über diese Aussperrung der Zivilgesellschaft zu berichten.  Es geht das Gerücht, dass wir gleich ganz rausgeworfen werden... Wir versuchen weiter zu berichten.

Antje von Broock, Kopenhagen

Schlange stehen – das ist die Erfahrung, die hier inzwischen Normalität ist. Denn die UN und die dänische Regierung als Gastgeber der Konferenz haben beschlossen, die Teilnehmerzahl von Seiten der Zivilgesellschaft drastisch zu reduzieren. Wer sich jetzt noch akkreditieren will, hat große Schwierigkeiten. Gestern kamen Menschen auch nach neun Stunden Schlangestehen nicht in das Konferenzzentrum.

Das organisatorische Chaos ist aber vielleicht der kleinere Teil des Problems. Schwerer wiegt, dass die Augen und Ohren der NGOs begrenzt werden sollen: Wie zuvor angekündigt, wird die Zahl der Beobachter heute und morgen schon reduziert, am Donnerstag werden nur noch 1.000 zugelassen, am Freitag noch ganze 90. Das widerspricht nach Auffassung der NGOs den Transparenz-Prinzipien der Aarhus-Konvention, der sich sowohl Dänemark als auch die UN verpflichtet haben. Bisher ist aber kein Anzeichen zu erkennen, dass die Konferenzleitung dem Protest der Zivilgesellschaft Gehör schenken wird. Auch den BUND und seine Delegation stellt das vor massive Probleme, da nicht alle Zugang erhalten werden.
 
Undemokratisches Gebaren trifft aber nicht nur die NGOs. Der von Dänemark initiierte Prozess der informellen Konsultation geht weiter, trotz massiver Kritik der Entwicklungsländer, die eine öffentliche Debatte fordern – statt Deals hinter verschlossenen Türen. Deutschland und Indonesien werden helfen, diese informellen Runden zu moderieren. Unsere gestern an Umweltminister Röttgen gerichtete Erwartung, dass er und die Kanzlerin sich mit ihrem Gewicht und diplomatischem Geschick, das insbesondere Merkel nachgesagt wird, für einen wirklichen Erfolg hier einsetzen müssen, war also wohlplatziert. Apropos Merkel: Sie wird vermutlich am Donnerstagnachmittag im Plenum sprechen.

Wir fordern, dass die EU auf ihrem Sondergipfel, der hier am Mittwoch- oder Donnerstagabend stattfindet, ihr Klimaziel für 2020 auf mindestens minus 40 Prozent anhebt. Außerdem muss sie Schlupflöcher schließen, die derzeit bedeuten würden, dass die EU de facto keine CO₂-Reduktionen mehr vornimmt bzw. die Emissionen sogar steigern würde. Und schließlich muss die EU mindestens 35 Milliarden Euro pro Jahr auf den Tisch legen, um ihre Klimaschulden gegenüber den Entwicklungsländern zu begleichen.

Die EU, die sich so klimafreundlich gibt, hat gestern zu Recht den "Fossil of the Day" (2. Platz) bekommen für massives Greenwashing und eine destruktive Verhandlungshaltung, an der die Bundesregierung, wie man auf den Fluren hört, maßgeblich beteiligt sein soll. Vielleicht hilft das heutige Treffen von Kanzlerin Merkel mit den kleinen Inselstaaten, die im wahrsten Sinne des Wortes vom Untergang bedroht sind, ihrer Haltung auf die Sprünge.

No-Logo-Autorin Naomi Klein hat heute für Friends of the Earth den Angry-Mermaid-Award verliehen für Unternehmen, die trotz gegenteiliger Versprechungen dem Weltklima großen Schaden zufügen. Rund 10.000 TeilnehmerInnen wählten per Online-Abstimmung Monsanto auf Platz eins, gefolgt von Shell und dem American Petroleum Institute auf den Plätzen zwei und drei.

Antje von Broock, Kopenhagen

• Angry-Mermaid-Award

Der erste BUND-Termin des Tages: Übergabe der ersten 10.000 Unterschriften unserer Online-Petition an Umweltminister Röttgen. Immerhin will auch der Minister ein bindendes Abkommen in Kopenhagen erreichen und erkennt die Verantwortung der Industrieländer an. Leider hat er aber nicht die Gelegenheit ergriffen und konkrete Zahlen etwa für Klimaschutz in armen Ländern genannt.

Die Kanzlerin hat ja gerade noch einmal klargestellt, dass von Deutschland keine einseitigen Vorleistungen erwartet werden könnten, Röttgen stieß ins selbe Horn und sagte, mit dem 40-Prozent-Ziel für Emissionsreduktionen bis 2020 sei die deutsche Vorleistung schon erbracht. Aber nicht nur hier stimmen BUND und Norbert Röttgen nicht überein. Auch über die Frage, wie ambitionierte Klimaziele zu erreichen sind, werden wir die nächsten Jahre streiten – da war man sich wieder einig. Röttgen hatte sich jüngst für den Neubau von Kohlekraftwerken ausgesprochen, aber ihm war unsere Position dazu immerhin schon grundsätzlich bekannt.

Die EU will am Mittwoch einen Sondergipfel in Kopenhagen abhalten - und muss sich hier auf ein höheres Klimaziel verständigen. Bislang hat sie nur 20 Prozent weniger Treibhausgase bis 2020 zugesagt, notwendig wären aber mindestens minus 40 Prozent. Wenn die EU bei ihren 20 Prozent verharrt, wäre das ein schlechtes Signal für diese ohnehin schwierigen und stockenden Verhandlungen.
 
Ebenfalls am Vormittag war eine Gruppe von BUND und Klimapiraten zum dänischen Energiekonzern DONG aufgebrochen, um ihn zu seiner weisen Entscheidung von Freitag, dem Verzicht auf das neue Kohlekraftwerk in Lubmin, zu beglückwünschen. Statt dem eigentlich geplanten Protests erhielt die DONG-Vertreterin nun von uns ein "goldenes Windrad" als Ansporn, jetzt wirklich in Erneuerbare Energien zu investieren – wie es der Konzern angekündigt hat.
 
Friends of the Earth mischte heute den Verhandlungsort, das Bella Center, mit zwei Flash Mobs auf: Wir recycleten unsere blauen Ponchos von der "Welle" am Samstag und bauten uns so verkleidet in der großen Halle auf: "We stand with Africa, Kyoto targets now!" war der wiederholte Schlachtruf und lautes Klatschen stellte die Aufmerksamkeit in der Halle sicher. - Auch einige aus afrikanischen Delegationen schlossen sich uns an. Ein starkes Statement - ob es hilft?

Antje von Broock, Kopenhagen

Pressemitteilung vom 14.12.: Röttgen und Merkel müssen beim Gipfel vermitteln

Auf dem Weg zur Klimakonferenz komme ich morgens an der Büste des dänischen Atomphysikers und Nobelpreisträgers Niels Bohr vorbei. Sein bronzenes Gesicht mit den hellen Korrosionsstreifen scheint zu weinen. Vielleicht darüber, dass noch immer zu viele die einfachsten physikalischen Gesetze ignorieren. Zum Beispiel, dass wir die globale Klimabalance zerstören, wenn es nicht gelingt, die Konzentration des CO₂ in der Atmosphäre auf maximal 350 ppm (parts per million –  350 ppm gilt als gerade noch akzeptable CO₂-Konzentration) zu reduzieren.

Heute wird Barack Obama in Stockholm der Friedensnobelpreis verliehen. Er hat eingestanden, dass er ihn eigentlich unverdient erhält. Will er ihn sich jedoch verdienen, dann könnte er die USA auf einen Weg führen, der nicht nur friedvoller ist als in der Vergangenheit, sondern der auch künftige Klimakriege um Öl, Rohstoffe, Wasser und massenhafte Umweltflüchtlinge vermeidet. Die USA müssen ihre Treibhausgasemissionen stärker senken, als sie es sich bislang eingestehen wollen.

Auch die EU, die sich selbst gerne als Vorreiter sieht, muss mehr tun, um das eigene Ziel, die Erderwärmung auf unter 2°C zu begrenzen, zu realisieren. Mehr als 40 Prozent CO₂-Minderung sind notwendig und möglich. Das hat unser europäisches Netwerk Friends of the Earth Europe (FoE) jetzt gemeinsam mit dem Stockholm Institute of Environment belegt. Klar, dass das nicht zum Nulltarif zu kriegen ist; erneuerbare Energien und Energiesparen ist dabei nur die eine Seite der Medaille, Änderungen im Wirtschaftssystem und in der Lebensweise die andere.

Den heute in Brüssel beginnenden EU-Gipfel nehmen wir zum Anlass einer Aktion vor dem Bella Center in Kopenhagen. Aufsteigenden Ballons senden den europäischen Staats- und Regierungschefs eine klare Botschaft: "Hoch mit Euren Zielen beim Klimaschutz!".

Antje von Broock, Kopenhagen

Tritt man in Kopenhagen früh im Dunkeln vom Hostel auf die Straße, blinken einen hunderte Fahrradlichter an. Ungewöhnlich viele dreirädrige Kindertransport- und Lastenräder sind hier unterwegs. In Dänemark sagt man, wenn man einen schlechten Tag hatte, einem sei die Kette abgesprungen, hat man Erfolg, kommt der Wind von hinten. Das Rad gehört zum Alltag und zur Alltagssprache.

Kopenhagen hat den Delegierten des Weltklimagipfels Freifahrtscheine spendiert und so bringt uns die U-Bahn zum Konferenzzentrum. Wieder müssen alle durch die Sicherheitsschleusen. Schaut man sich in den Hallen des "Bella Center" um, scheint sich der Weltklimagipfel vor allem an den Notebooks der Teilnehmer abzuspielen. Und wenn gesprochen wird, dann fast ausschließlich Englisch.

Nachdem sich gestern rund 20 Arbeitsgruppen konstituiert haben, wird heute zu verschiedenen Themen die Zukunft des Planeten verhandelt. Für Friends of the Earth verfolge ich die Debatten zu den CO₂-Emissionsreduktionszielen der Industriestaaten. Während die kleinen Inselstaaten und die Gruppe der afrikanischen Länder nicht müde werden, die Bedeutung dieses Punktes zu betonen und eindringlich auf die Gefahren steigender Temperaturen hinweisen, weichen die Industriestaaten klaren Ansagen bisher aus.

Die Klimawissenschaftler haben gefordert, die Treibhausgase in den Industriestaaten um 25 bis 40 Prozent zu senken. Bisher addieren sich deren Angebote jedoch auf nicht einmal 20 Prozent. Da wirkt es wie ein Ablenkungsmanöver, wenn die USA und die EU Vorwürfe an China richten, das Land sei beim Klimaschutz nicht ambitioniert genug. Verglichen beispielsweise mit den schwachen USA-Klimazielen ist das Angebot der EU, ihre Energieeffizienz um 45 Prozent zu steigern, wiederum akzeptabel. Ganz klar, zuerst müssen jene vorangehen, die den Klimawandel hauptsächlich verursacht haben. Entweder der Wind kommt von hinten oder die Kette springt ab.

Antje von Broock, Kopenhagen

Sechs Uhr. Der Wecker reißt mich aus dem Schlaf. Der erste Konferenztag beginnt früh und kalt. Um sieben Uhr treffen wir den Eis-Künstler Morton Michels aus Kopenhagen, um unsere Meer-Jungfrau aus Eis aufzustellen und mit der BUND-Mahnwache zu beginnen. Zwei Stunden später haben wir eiskalte Füße und mindestens fünf Interviews absolviert (neben ntv, RTL, ZEIT-online, Ostsee-Zeitung, Wir-Klimaretter.de  auch Al Jazeera und ABC Australia). Tausende Delegierte sind an uns vorbei ins Bella Center geströmt und haben unsere Botschaft gesehen. Die meisten wissen: Die Welt kann nicht warten, das Eis der Gletscher schmilzt rasend schnell. Kopenhagen muss ein akzeptables Ergebnis liefern.

Was aber wäre, wenn die vielen Klimaforscher und -diplomaten einfach zu Hause blieben? Wäre dann der Atmosphäre nicht schon ein wenig geholfen? Seit 17 Jahren, seit dem Erdgipfel von Rio, sind Tausende regelmäßig um den Globus herum unterwegs, um über mehr Klimaschutz zu verhandeln. 1997 in Kyoto vereinbarten die Teilnehmerstaaten, die Treibhausgase um etwas mehr als fünf Prozent im Vergleich mit 1990 zu reduzieren. Weltweit sind sie seitdem um 40 Prozent gestiegen.

Neulich im Radio begründete ein Astronaut die Notwendigkeit der Raumfahrt allen Ernstes damit, die Menschheit müsse sich ja neue Planeten suchen, da sie dabei sei, die Erde und ihr Klima zu zerstören. Auch wenn die Welt morgen untergeht, zünden wir heute noch eine Rakete...

Barack Obama will nun doch zum Ende des Klimagipfels nach Kopenhagen kommen. Erst wollte er gar nicht kommen, dann zum Anfang, nun doch zur entscheidenden Phase. Falsche Hoffnungen in die „großen Staatenlenker“ sind jedoch nicht angebracht. Wenn die Staatschefs der Welt einen Klimaschutzpakt unterschreiben, dann nicht, weil sie es wollen, sondern weil sie dazu gedrängt werden. Kopenhagen muss gelingen...

Antje von Broock, Kopenhagen

• Antje von Broock in der Klimaschau auf tagesschau.de
• BUND-Pressemitteilung aus Kopenhagen vom 7.12.
  

10,9,8,7,6,5,4,3,2,1…hier kommt die Welle! Zwischen zwei intensiven Team-Meetings haben wir Kopenhagen einen ganz kleinen Vorgeschmack auf den 12.12. gegeben. Die BUNDjugend zusammen mit ihrem internationalen Netzwerk Young Friends of the Earth hatte Ponchos dabei und hat uns eine Kurzunterweisung in der La-Olà-Welle gegeben. Statt: "Ohhhhhhhhoh!" rufen wir nun vereint: "Aaaaaaaact NOW!".

Und jetzt wissen wir auch, wie unglaublich kalt es werden kann, wenn man nur eine halbe Stunde draußen steht. Am Samstag werden wir uns alle noch ein bisschen wärmer anziehen!

Antje von Broock, Kopenhagen